The Fort Worth Press

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Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Letzte Nachrichten

EU-Spitzen in Kiew zum dritten Jahrestag des russischen Angriffs

Am dritten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werden die EU-Spitzen am Montag in Kiew erwartet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Kollegium sowie Ratspräsident António Costa wollen dem Land die fortgesetzte Unterstützung Europas zusichern. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werden zudem insgesamt 13 Staats- und Regierungschefs zu einem Treffen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, weitere 24 sollen per Video zugeschaltet werden.

Macron spricht mit Trump in Washington über Ukraine-Krieg

Der französische Staatschef Emmanuel Macron ist am Montag zu Besuch bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Macron will sich bei dem Treffen am dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine dafür einsetzen, dass die Europäer in die Gespräche über eine Waffenruhe einbezogen werden. Der von Trump eingeschlagene Annäherungskurs gegenüber Kreml-Chef Wladimir Putin hat große Sorgen in der EU ausgelöst. Weder die Ukraine noch die EU waren bislang in die Gespräche zwischen den USA und Russland einbezogen.

Dritter Jahrestag des Kriegs: UNO befasst sich in Sitzungen mit der Ukraine

Am dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werden sich die Vereinten Nationen am Montag in Sitzungen ihrer Vollversammlung (16.00 Uhr MEZ) sowie des Sicherheitsrats (21.00 Uhr MEZ) mit dem Konflikt befassen. Die USA haben für die Sitzungen in New York einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der nach Angaben ihres Außenministers Marco Rubio "einen Weg zum Frieden ebnen" soll. Der knappe Text enthält keinerlei Kritik an Moskau und keine Aussagen zur territorialen Integrität der Ukraine.

EU-Außenminister beraten mit ukrainischem Kollegen

Am dritten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine beraten am Montag die EU-Außenminister mit dem ukrainischen Chefdiplomaten Andrij Sybiha per Videokonferenz über die Lage in dem Konflikt (ab 08.00 Uhr). Zudem soll es nach Angaben aus Paris auf Initiative Frankreichs und Estlands am Nachmittag eine Video-Beratung von rund einem Dutzend europäischen Verteidigungsministern geben.

Wahlkreisauszählung: Union gewinnt - BSW und FDP nicht im Bundestag

Die Union ist bei der Bundestagswahl mit klarem Abstand stärkste Kraft geworden. Sie kam auf 28,6 Prozent der Stimmen, wie die Bundeswahlleiterin in der Nacht zu Montag nach Auszählung aller 299 Wahlkreise mitteilte. Damit wäre rechnerisch eine Zweierkoalition mit der SPD möglich, die auf 16,4 Prozent kam. Union und SPD erhielten bei der Wahl zusammengerechnet mehr Stimmen als die drei anderen im Bundestag vertretenen Parteien AfD, Grüne und Linke. BSW und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.

Habeck verpasst Direktmandat in Flensburg

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat das Direktmandat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig bei der Bundestagswahl am Sonntag verpasst. Wahlkreissiegerin ist dort die CDU-Bewerberin Petra Nicolaisen, die dem vorläufigen Ergebnis zufolge 26,5 Prozent der Erststimmen erhielt. Habeck erreichte nur 22,6 Prozent. Er dürfte als Nummer zwei auf der Landesliste der Grünen gleichwohl erneut in den Bundestag einziehen.

SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden - Mützenich tritt ab

SPD-Chef Lars Klingbeil soll nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl auch die Führung der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten übernehmen. Dies habe das SPD-Präsidium bei einer Sitzung am Sonntagabend "einstimmig vorgeschlagen", sagte Klingbeil in den ARD-"Tagesthemen". Damit sollten Partei- und Fraktionsvorsitz künftig "in einer Hand liegen".

SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden

Linke holt sechs Direktmandate - Zweitbestes Ergebnis seit Gründung

Comeback von links: Die Linkspartei hat bei der Bundestagswahl sechs Direktmandate geholt und damit das zweitbeste Ergebnis in der Parteiengeschichte bei den Erststimmen geholt. Ihren Wahlkreis gewannen die Altlinken Gregor Gysi und Bodo Ramelow, Parteichefin Ines Schwerdtner sowie zwei Kandidaten in Berlin und ein Kandidat in Leipzig. In der Hauptstadt lag die Linkspartei insgesamt nach Auszählung fast aller Wahllokale sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen vorn.

Merz will Regierung unter seiner Führung bilden - Scholz bei Wahl abgestraft

Deutschland steht vor einem Wechsel im Kanzleramt: CDU-Chef Friedrich Merz kündigte nach dem Sieg der Union bei der Bundestagswahl am Sonntag Gespräche über die Bildung einer Koalitionsregierung unter seiner Führung an. Bundeskanzler Olaf Scholz holte für seine SPD das bislang schlechteste Ergebnis und deutete seinen Abschied aus der Politik an. Gestärkt wurden die Ränder: Die AfD zieht als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. Die Linke legte kräftig zu. Das BSW musste um den Einzug zittern, die FDP bleibt draußen.

Halle mit neuem Oberbürgermeister: Parteiloser Kandidat Vogt gewinnt Stichwahl

Der parteilose Bewerber Alexander Vogt ist zum neuen Oberbürgermeister von Halle an der Saale gewählt worden. Der 46-Jährige setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen den SPD-Politiker und Bürgermeister Egbert Geier durch, wie nach Auszählung fast aller Stimmen aus den von der Wahlleitung veröffentlichten Ergebnissen hervorging. Damit endet in der Stadt in Sachsen-Anhalt eine jahrelange Hängepartie nach der Suspendierung des bisherigen Oberbürgermeisters Bernd Wiegand (parteilos).

AfD liegt in allen fünf ostdeutschen Flächenländern deutlich vorn

Die AfD liegt nach Auszählung des Großteils der Stimmen zur Bundestagswahl in allen ostdeutschen Flächenländern vorn. In Thüringen erhielt die in Teilen rechtsextremistische Partei nach Auszählung aller Wahlbezirke 38,6 Prozent der Zweitstimmen, wie aus der Wahlstatistik der Landeswahlleitung hervorging. In Sachsen lag die AfD nach Auszählung von 414 der 420 Gemeinden bei 40,1 Prozent. Auch in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt lag die AfD in Führung - ganz ausgezählt war dort aber ebenfalls noch nicht.

US-Regierungsbehörden stellen sich gegen Musk-Forderung nach Leistungsnachweisen

Mehrere US-Regierungsbehörden und Ministerien haben sich gegen den Versuch von Technologie-Milliardär Elon Musk gestellt, unter Kündigungsandrohung Leistungsnachweise ihrer Mitarbeiter einzufordern. Am Samstag hatten Bundesbedienstete eine E-Mail vom US-Büro für Personalmanagement (OPM) erhalten, in der sie aufgefordert werden, bis Montagnacht in einigen Punkten darzulegen, was sie in der vergangenen Arbeitswoche erreicht haben.

Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang verpasst Einzug in Bundestag

Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (CDU) hat den Bundestags-Einzug verpasst. Mit 24,3 Prozent unterlag er am Sonntag im Wahlkreis Wuppertal 1 dem SPD-Politiker Helge Lindh, der mit 33,5 Prozent gewann. Haldenwang ist nicht über die Landesliste der CDU in Nordrhein-Westfalen abgesichert und zieht deshalb nicht ins Parlament ein.

FDP-Chef Lindner kündigt nach Wahlniederlage Rückzug an

FDP-Chef Christian Lindner hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. "Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus", schrieb Lindner am späten Sonntagabend im Online-Dienst X. Die FDP des ehemaligen Ampel-Finanzministers liegt in aktuellen Hochrechnungen von ARD und ZDF inzwischen deutlich unter fünf Prozent und ist damit im nächsten Bundestag aller Voraussicht nach nicht vertreten.

Laschet gewinnt Direktmandat im Wahlkreis Aachen

Der 2021 als Unions-Kanzlerkandidat gegen Olaf Scholz unterlegene Armin Laschet hat in Aachen das Direktmandat gewonnen. Laschet holte 32,3 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Aachen I und landete damit vor dem Grünen Lukas Benner, der auf 27,9 Prozent der Stimmen kam. Für Laschet war es nach 1994 der zweite Wahlkreis-Sieg bei einer Bundestagswahl - 2021 war er nicht im Wahlkreis angetreten und über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Bundestag gekommen.

AfD-Europapolitiker Maximilian Krah holt Direktmandat in Sachsen

Der in mehrere Skandale verwickelte AfD-Europapolitiker Maximilian Krah zieht in den Bundestag ein. Krah gewann bei der Bundestagswahl am Sonntag im sächsischen Wahlkreis Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II mit 44,2 Prozent das Direktmandat für die AfD, wie aus der Wahlstatistik der Landeswahlleitung in Sachsen hervorging. Erst mit deutlichem Abstand folgt die Bewerberin der CDU.

Scholz gewinnt Brandenburger Wahlkreis knapp vor CDU und AfD

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Brandenburger Wahlkreis bei der Bundestagswahl knapp gewonnen. Scholz holte 21,8 Prozent der Erststimmen und lag damit knapp vor der CDU-Kandidatin Tabea Gutschmidt (20,6 Prozent) und dem AfD-Kandidaten Alexander Tassis (19 Prozent). Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die ebenfalls im Wahlkreis Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming angetreten war, holte lediglich 15,9 Prozent der Stimmen.

AfD-Chefin Weidel verpasst Direktmandat - Chrupalla und Gauland in Sachsen erfolgreich

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat ihren Wahlkreis bei der Bundestagswahl am Sonntag nicht geholt. Die AfD-Chefin unterlag im Kampf um das Direktmandat im Bodenseekreis in Baden-Württemberg dem CDU-Kandidaten Volker Mayer-Lay, der dort schon bei der Wahl 2021 gewonnen hatte. Er errang 40,03 Prozent und Weidel 20,36 Prozent.

Parteien beraten über Wahlergebnis - und stellen sich Fragen der Medien

Die Spitzengremien der Parteien beraten am Montag über das Ergebnis der Bundestagswahl. Wahlsieger Friedrich Merz will am Vormittag mit CDU-Präsidium und -Vorstand das weitere Vorgehen auf dem Weg zur angestrebten Regierungsbildung abstecken. Gegen 13.30 Uhr will er sich den Fragen der Medien stellen. Auch die SPD des abgewählten Kanzlers Olaf Scholz kommt am Vormittag zu Beratungen zusammen. Dabei dürfte es auch um die personelle Neuaufstellung gehen, die Parteichef Lars Klingbeil am Wahlabend ankündigte.

AfD-Chefin Weidel holt Wahlkreis nicht

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat ihren Wahlkreis bei der Bundestagswahl am Sonntag nicht geholt. Die AfD-Chefin unterlag bei den Erststimmen im Bodenseekreis in Baden-Württemberg dem CDU-Kandidaten Volker Mayer-Lay, der dort schon bei der Wahl 2021 das Direktmandat geholt hatte. Er errang 40,03 Prozent und Weidel 20,36 Prozent.

Tote Hamas-Geiseln werden am Mittwoch in Israel beigesetzt

Die deutsch-israelische Hamas-Geisel Shiri Bibas und ihre Söhne Ariel und Kfir, deren Leichen vor wenigen Tagen an Israel übergeben wurden, werden Mitte kommender Woche beigesetzt. "Am Mittwoch werden wir Shiri, Kfir und Ariel auf ihrer letzten Reise begleiten", kündigte der trauernde Vater und Ehemann Jarden Bibas am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung mit seiner Schwägerin Dana Siton Silberman an.

CSU-Spitzenkandidat Dobrindt klarer Wahlkreisgewinner in Weilheim

Der CSU-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Alexander Dobrindt, hat seinen Wahlkreis deutlich gewonnen. Dobrindt holte im oberbayerischen Weilheim bei 273 von 274 ausgezählten Gebieten mit 45,8 Prozent der Erststimmen ein besseres Ergebnis als bei der Bundestagswahl 2021. Damals war Dobrindt auf 41,9 Prozent der Stimmen gekommen.

Freie Wähler um Parteichef Aiwanger verpassen Bundestagseinzug über Direktmandate

Die Freien Wähler haben den von ihrem Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger als Ziel ausgegebenen Einzug in den Bundestag über Direktmandate verpasst. Aiwanger selbst lag am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis in seinem Wahlkreis Rottal-Inn mit 23 Prozent der Erststimmen mit einem uneinholbaren Rückstand nur auf Platz drei der Direktkandidaten. Weit vorn lag in Aiwangers Wahlkreis mit 34,9 Prozent der CSU-Bewerber Günter Baumgartner. Auch AfD-Landeschef Stephan Protschka lag mit 23,1 Prozent dort noch knapp vor Aiwanger.

Merz: Müssen Unabhängigkeit von USA erreichen

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat als außenpolitisches Ziel ausgegeben, Unabhängigkeit von den USA zu erreichen. In der ARD/ZDF-Sendung "Berliner Runde" sagte er am Sonntagabend: "Für mich wird absolute Priorität haben, so schnell wie möglich, Europa so zu stärken, dass wir Schritt für Schritt auch wirklich Unabhängigkeit erreichen von den USA."

Deutschland steht vor Regierungswechsel - Merz will nach Sieg Kanzler werden

Deutschland steuert nach der Bundestagswahl auf einen Regierungswechsel zu. Die Union von Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) wurde mit Abstand stärkste Kraft - mit dem bislang zweitschlechtesten Bundestags-Wahlergebnis ihrer Geschichte. Die SPD von Kanzler Olaf Scholz sackte auf ihr bislang schwächstes Resultat ab und kommt nur noch auf Platz drei. Gestärkt wurden die Ränder: Die AfD zieht erstmals als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. Die Linke legte deutlich zu. Für FDP und BSW wurde der Abend zur Zitterpartie.

Lindner kündigt Rückzug bei FDP-Ausscheiden aus Bundestag an

FDP-Chef Christian Lindner hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt, sollte seine Partei bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Werde die FDP nicht in den Bundestag einziehen, müsse sich die Partei "vollständig politisch und personell erneuern", sagte Lindner am Wahlabend in der "Berliner Runde" bei ARD und ZDF. Er selbst werde dann aus der Politik aussteigen, sein Führungsanspruch sei dann erloschen.

Wirtschaft warnt vor "Regierungsvakuum": Schnelle Koalitionsgespräche gefordert

Führende deutsche Wirtschaftsverbände haben nach der Bundestagswahl eine schnelle Regierungsbildung gefordert. "Die deutsche Wirtschaft braucht sehr schnell eine handlungsfähige neue Bundesregierung", erklärte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, am Sonntag. "Alle müssen sofort vom Wahlkampfmodus in den Regierungsbildungsmodus umschalten", teilte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, mit.

Habeck: Grünen-Ergebnis bei Bundestagswahl "durchwachsen"

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl als "durchwachsen" bezeichnet. "Ich wollte mehr, wir wollten mehr", sagte Habeck am Sonntagabend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF. Es sei ein "achtbares, okayes Ergebnis - mehr nicht".

Scholz räumt "bitteres Ergebnis" ein - und deutet Konsequenzen an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der schweren Niederlage seiner SPD bei der Bundestagswahl persönliche Konsequenzen angedeutet. Er stehe nach der Wahl für kein anderes Regierungsamt zur Verfügung als für das Amt des Bundeskanzlers, sagte Scholz am Sonntagabend in einer Spitzenkandidaten-Runde in der ARD. "Für mich ist ganz klar, dass ich mich um das Amt des Bundeskanzlers beworben habe und um kein anderes in der Regierung", sagte er.

Merz strebt nach Wahlsieg Regierungsbildung bis Ostern an

CDU-Chef Friedrich Merz macht nach seinem Wahlsieg Tempo. "Ich habe den Wunsch, dass wir spätestens Ostern mit einer Regierungsbildung fertig sind", sagte Merz am Sonntagabend dem Sender Phoenix. Gespräche darüber sollten nach der Hamburger Bürgerschaftswahl beginnen, die am kommenden Sonntag stattfindet.

Trump bewertet Ausgang der Bundestagswahl als "großen Tag für Deutschland"

US-Präsident Donald Trump hat den Ausgang der Bundestagswahl als "großen Tag für Deutschland und für die Vereinigten Staaten" bewertet. Sehr ähnlich wie in den USA seien die Menschen in Deutschland "der dem gesunden Menschenverstand widersprechenden Agenda, insbesondere bei der Energie und Einwanderung, müde geworden, die so lange vorgeherrscht hat", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.

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