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Russlands Erdölexporte laut Moskau fast gänzlich nach China und Indien umgeleitet

Das wegen seiner Offensive in der Ukraine mit westlichen Sanktionen belegte Russland hat seine Ölexporte nach eigenen Angaben fast vollständig nach China und Indien umgeleitet. 45 bis 50 Prozent der russischen Erdölausfuhren würden an China geliefert, 40 weitere Prozent an Indien, sagte der für Energie zuständige Vize-Ministerpräsident Alexander Nowak am Mittwoch dem russischen Fernsehsender Rossia 24.

CDU-Politiker Wolfgang Schäuble im Alter von 81 Jahren gestorben

Der langjährige CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 81 Jahren, wie der Bundestag am Mittwoch mitteilte. Der 1942 in Freiburg geborene Schäuble war der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag, in dem er seit 1972 saß, und hatte in seinem Leben zahlreiche politische Ämter inne.

Israel verstärkt Angriffe auf Gazastreifen ungeachtet internationaler Appelle

Israel verstärkt ungeachtet internationaler Kritik und mahnender Worte des Verbündeten USA seinen Militäreinsatz im Gazastreifen. Die israelische Armee setzte auch am Mittwoch ihre Angriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet fort. Armeesprecher Daniel Hagari hatte am Vorabend gesagt, die Angriffe auf Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets würden fortgesetzt, die Einsätze in Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens würden ausgeweitet.

Wichtiges Treffen von Nordkoreas Arbeiterpartei mit Kim Jong Un

In Anwesenheit von Machthaber Kim Jong Un hat die in Nordkorea herrschende Arbeiterpartei ein wichtiges Jahresendtreffen begonnen. Kim bezeichnete 2023 bei der Plenarsitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Arbeiterpartei als Jahr des "großen Wandels", wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete. Nordkorea habe "in allen Bereichen des sozialistischen Aufbaus und der Stärkung der nationalen Kraft" große "Siege" erzielt.

Leichen von 80 Palästinensern nach Rückgabe durch Israel im Gazastreifen bestattet

Die Leichen von 80 Palästinensern sind am Dienstag aus Israel in den Gazastreifen zurückgebracht und dort in einem Massengrab bestattet worden. Das Rote Kreuz übergab die sterblichen Überreste der im Gaza-Krieg getöteten Menschen den örtlichen Behörden in dem Palästinensergebiet, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Scheidende niederländische Ministerin Kaag wird neue Gaza-Beauftragte der UNO

Die scheidende niederländische Finanzministerin Sigrid Kaag wird neue UN-Beauftragte für humanitäre Hilfe und Wiederaufbau im Gazastreifen. Kaag werde ihren Posten am 8. Januar antreten, erklärten die Vereinten Nationen am Dienstag.

Durchsuchungen und Festnahmen nach Anschlagswarnungen in Köln

Nach den Hinweisen auf mögliche Anschlagspläne auf den Kölner Dom haben Spezialeinheiten eine Wohnung in Wesel durchsucht und fünf Männer vorläufig festgenommen. Einer der Männer, ein 30-jähriger Tadschike, sei "zur Gefahrenabwehr" in Gewahrsam genommen worden, erklärte die Polizei in Köln am Dienstag. Gegen ihn liegen demnach "staatsschutzrelevante Erkenntnisse vor". Die übrigen vier kamen wieder auf freien Fuß.

Türkischer Parlamentsausschuss stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der Nato-Mitgliedschaft einen Schritt näher gerückt: Nach monatelangen Verzögerungen hat der außenpolitische Ausschuss des türkischen Parlaments dem Beitritt Schwedens zur transatlantischen Verteidigungsallianz am Dienstag zugestimmt. Damit machte der Ausschuss den Weg frei für eine Parlamentsabstimmung. Diese dürfte nicht lange auf sich warten lassen, ein Datum wurde jedoch zunächst nicht genannt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Außenminister Tobias Billström begrüßten die Entscheidung.

Israels Armeechef: Krieg im Gazastreifen wird noch "viele Monate" dauern

Der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen wird nach den Worten des israelischen Armeechefs noch lange dauern: Der Krieg werde "noch viele Monate dauern", sagte Generalstabschef Herzi Halevi am Dienstag. Die israelische Armee werde dabei verschiedene Methoden einsetzen, "um unsere Errungenschaften für lange Zeit zu sichern", betonte Halevi.

Sicherheitsmaßnahmen am Kölner Dom bis Neujahr verlängert

Die wegen möglicher Anschlagspläne verhängten Sicherheitsmaßnahmen am Kölner Dom werden bis Neujahr verlängert. Wie die Kölner Polizei und die Domverwaltung am Dienstag mitteilten, kann die Kathedrale weiter wie an Weihnachten für Messen und Beichten betreten werden. Besucher müssten sich aber von der Polizei kontrollieren lassen. Für touristische Besuche etwa der Schatzkammer oder des Aussichtsturms bleibt das Gotteshaus den Angaben zufolge aber aus Sicherheitsgründen weiter gesperrt.

Union wirbt bei Pistorius für Gesellschaftsjahr statt Wehrpflicht

In der Debatte um Bewerbermangel bei der Bundeswehr wirbt die Union bei Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Schulabgänger. "Sollte der Minister sich dem Konzept eines Gesellschaftsjahres anschließen, dann kann er sich auf die CDU verlassen", sagte die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Dienstag. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht greife hingegen zu kurz.

Netanjahu kündigt verstärkten Militäreinsatz an und stellt Bedingungen für Frieden

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Verstärkung des militärischen Einsatzes gegen die Hamas angekündigt und zugleich erneut Bedingungen für ein Ende der Kämpfe genannt. Es gebe "drei Vorbedingungen" für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern im Gazastreifen, erklärte Netanjahu: Die islamistische Hamas müsse zerstört, der Gazastreifen "demilitarisiert" und die palästinensische Gesellschaft "deradikalisiert" werden. Unterdessen gingen die Kämpfe im Gazastreifen auch am Dienstag weiter.

Iran droht Israel nach Tod eines hochrangigen Generals in Syrien mit Vergeltung

Nach dem Tod eines hochrangigen Generals der iranischen Revolutionsgarden bei einem israelischen Luftangriff in Syrien hat Teheran Israel mit Vergeltung gedroht. Israel werde "mit Sicherheit für dieses Verbrechen bezahlen", sagte Präsident Ebrahim Raisi am Montag. Nach Angaben in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei dem Angriff neben dem General drei weitere Kämpfer getötet. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall.

SPD-Ministerpräsident Weil kritisiert Sparpläne der Bundesregierung

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Sparpläne der Bundesregierung kritisiert und deutliche Korrekturen gefordert. Zentraler "Webfehler" der jüngsten Haushaltsbeschlüsse sei, "dass bei den vorgesehenen Belastungen kein Unterschied gemacht wird zwischen denjenigen, die ein gutes Einkommen haben, und denjenigen, die ein niedriges Einkommen haben", sagte Weil der Zeitung "Welt" (Mittwochausgabe). Als Beispiel nannte er die geplante stärkere Erhöhung der CO2-Preise.

Kiew meldet Zerstörung von russischem Kriegsschiff - Moskau spricht von "Schäden"

Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben ein Kriegsschiff der russischen Schwarzmeerflotte angegriffen und zerstört - Moskau sprach dagegen lediglich von einer "Beschädigung" des Schiffes. Ziel des Angriffes war das Landungsschiff "Nowotscherkassk", das laut Kiew mit Marschflugkörpern anvisiert wurde. Aus dem Kreml hieß es am Dienstag, Präsident Wladimir Putin sei über die "Beschädigung" eines großen Landungsschiffes im Hafen Feodossija auf der annektierten Halbinsel Krim informiert worden.

Papst ruft an Weihnachten inständig zu Frieden im Nahen Osten auf

Bei seiner diesjährigen Weihnachtsbotschaft hat Papst Franziskus inständig zu Frieden im Nahen Osten aufgerufen. "Ich flehe darum, dass die Militäroperationen mit ihren entsetzlichen Folgen unschuldiger ziviler Opfer eingestellt werden und dass man etwas gegen die verzweifelte humanitäre Situation unternimmt", sagte Franziskus am Montag von der Loggia des Petersdoms. Auch in seiner Christmette an Heiligabend hatte er die Lage im Nahen Osten angesprochen.

Heeresinspekteur Mais warnt vor Schwächung der Bundeswehr durch Litauen-Brigade

In der Bundeswehr gibt es nach "Spiegel"-Informationen massive Zweifel an der Umsetzung der Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen. Wie das Magazin am Dienstag aus einer internen Mail berichtete, ist die neue Brigade nach Ansicht von Heeresinspekteur Alfons Mais nicht ohne milliardenschwere Investitionen zu stemmen, da ansonsten die Bundeswehr bei ihren Aufgaben hierzulande massiv geschwächt würde.

Kreml-Kritiker Nawalny meldet sich erstmals nach Verlegung in Strafkolonie zu Wort

Nach großer Sorge um den Verbleib von Alexej Nawalny hat sich der seit drei Wochen vermisste inhaftierte russische Oppositionspolitiker erstmals seit seiner Haftverlegung in die russische Polarregion zu Wort gemeldet. "Machen Sie sich keine Sorgen um mich. Mir geht es gut", schrieb Nawalny am Dienstag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Zuvor hatte eine Sprecherin mitgeteilt, der Kreml-Kritiker sei in eine Strafkolonie im Norden Russlands verlegt worden.

Depardieu: Künstler beklagen "Lynchjustiz" an "letztem Superstar" des Kinos

Rund 60 französische Künstler haben öffentlich ihre Unterstützung für den Schauspieler Gérard Depardieu bekundet, gegen den Vergewaltigungs- und Missbrauchsvorwürfe erhoben worden sind. In einem im "Figaro" veröffentlichten Text sprachen sie von einer "Lynchjustiz" und beklagten den "Hass, der sich über seine Person ergießt". Es gebe im Fall Depardieu ganz klar eine "Missachtung der Unschuldsvermutung".

Kretschmer: K-Frage in Union zugunsten von Merz bereits entschieden

Die Frage der nächsten Kanzlerkandidatur der Union ist nach Überzeugung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits zugunsten von CDU-Chef Friedrich Merz entschieden. "Ja, das denke ich", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Dienstag. "Friedrich Merz ist Vorsitzender der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag - und wird von Markus Söder, Alexander Dobrindt und mir sehr unterstützt bei einer Kandidatur."

Gabriel sieht Versagen bei der Integration und fordert neue Migrationspolitik

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor der Europawahl im nächsten Jahr einen neuen Kurs in der Migrationspolitik in Deutschland angemahnt. Je weniger die demokratischen Parteien aufgeklärt über dieses schwierige Thema redeten, "desto einfacher wird es für die AfD", sagte Gabriel am Dienstag der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er kritisierte in dem Zusammenhang "Wahlkampfgetöse" beim Thema Migration.

Mützenich: Mehr über Frieden sprechen als über Krieg

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat dazu aufgerufen, wieder mehr über Frieden als über Krieg zu sprechen. "Wir sollten uns nicht allein mit Krieg befassen, sondern auch damit, wie Kriege beendet werden können", sagte Mützenich am Dienstag den RND-Zeitungen. "Sicherheitspolitik ist mehr als Militärpolitik." Er monierte, dass sein Parteikollege und Verteidigungsminister Boris Pistorius gefordert hatte, das Land müsse wieder "kriegstüchtig" werden.

Netanjahu kündigt Verstärkung der Kämpfe im Gazastreifen an

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen angekündigt. Netanjahu sagte am Montag laut einer Erklärung seiner Partei Likud, die Armee werde ihre Kämpfe "in den kommenden Tagen intensivieren". Nach Angaben der Hamas wurden bei israelischen Luftangriffen seit Sonntag mehr als hundert Menschen getötet. Papst Franziskus beklagte die "verzweifelte humanitäre Situation" der Palästinenser im Gazastreifen und rief zu einem Waffenstillstand auf.

Iran wirft Israel Tötung von General in Syrien vor und kündigt Vergeltung an

Ein hochrangiger General der iranischen Revolutionsgarden ist nach Angaben Teherans in Syrien bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. General Rasi Mussawi sei am Montag bei einem Angriff des "zionistischen Regimes" in einem südlichen Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus getötet worden, meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna. Während Israel zunächst keine Stellungnahme abgab, kündigte der iranische Präsident Ebrahim Raisi Vergeltung an.

Charles III. mahnt in Weihnachtsansprache Frieden und Umweltschutz an

Der britische König Charles III. hat in seiner zweiten Weihnachtsansprache als Monarch zum Schutz der Umwelt und zum Frieden aufgerufen. Das "wachsende Bewusstsein" für die Notwendigkeit, die Natur zu schützen, sei für ihn eine große Inspiration, sagte der 75-Jährige in seiner am Montagnachmittag im Fernsehen ausgestrahlten Botschaft. "Wir kümmern uns um die Erde um der Kinder unserer Kinder willen."

Wegen Wahlbetrugsvorwürfen: Protestierende beginnen Straßenblockade in Belgrad

Gut eine Woche nach der von Unregelmäßigkeiten überschatteten Parlamentswahl in Serbien haben Demonstranten am Montag eine Straße im Zentrum der Hauptstadt Belgrad blockiert. Wie ein AFP-Journalist beobachtete, sperrten mehrere Hundert Protestierende die Straße, die zum Ministerium für öffentliche Verwaltung und lokale Autonomie führt. Im Vorfeld waren mehrere Straßenblockaden angekündigt worden.

Sprecherin: Kreml-Kritiker Nawalny in Strafkolonie in Polarregion verlegt

Der seit rund drei Wochen vermisste russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist nach Angaben seiner Sprecherin in eine Strafkolonie in der russischen Polarregion verlegt worden. Nawalny befinde sich in der Strafkolonie Nummer drei in der Ortschaft Charp in dem im Hohen Norden Russlands gelegenen Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen, erklärte Sprecherin Kira Jarmisch am Montag im Online-Netzwerk X, vormals Twitter. Nawalny gehe es gut, sein Anwalt habe ihn am Montag besucht.

Zwei Inder wegen Verdachts auf Menschenhandel vor französischem Untersuchungsrichter

Nach der Festsetzung eines Flugzeugs mit mehr als 300 Menschen in Frankreich wegen des Verdachts auf Menschenhandel sollen zwei indische Passagiere am Montag einem Untersuchungsrichter vorgeführt werden. Die Pariser Staatsanwaltschaft erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass den beiden Männern Beihilfe zur illegalen Einreise und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen werde. Sie werden demnach verdächtigt, eine Rolle in einem möglicherweise illegalen Einwanderungsnetzwerk gespielt zu haben.

Weihnachtsmessen im Kölner Dom weiter unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen

Nach Warnungen vor möglichen Anschlagsplänen finden die Messen im Kölner Dom an den beiden Weihnachtsfeiertagen weiter unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Wie die Kölner Polizei am Montag mitteilte, werden die Gottesdienste wie geplant abgehalten. "Es bleibt aber bei den Sicherheitsvorkehrungen", sagte eine Sprecherin. Die Kontrollen mit Durchsuchungen der Gottesdienstbesucher an Heiligabend seien gut verlaufen. "Die Lage ist unverändert ruhig."

Israelische Armee setzt Angriffe auf Gazastreifen an Weihnachten fort

Die israelische Armee hat auch an Weihnachten ihre Angriffe auf Ziele im Gazastreifen fortgesetzt. Das von der islamistischen Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium erklärte, in der Nacht auf Montag seien bei einem Angriff auf das Dorf Al-Sawaida im Zentrum des Palästinensergebiets zwölf Menschen getötet worden. Mindestens 18 Menschen seien bei einem Angriff auf die Stadt Chan Junes im Süden des Gazastreifens getötet worden.

Papst Franziskus verkündet Weihnachtsbotschaft

Papst Franziskus verkündet am Montag (12.00 Uhr) seine diesjährige Weihnachtsbotschaft. Von der Loggia des Petersdoms richtet sich das 87-jährige katholische Kirchenoberhaupt an die Gläubigen in aller Welt und spendet dann den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" (der Stadt und dem Erdkreis).

Zahlreiche Migranten starten in Mexiko in Richtung USA

Im Süden Mexikos haben sich zahlreiche Migranten gemeinsam auf den Weg Richtung USA gemacht. Die Karawane brach am Sonntag unter dem Motto "Exodus aus der Armut" in der Stadt Tapachula im Bundesstaat Chiapas auf, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Der Aktivist und Organisator Luis García Villagrán sagte, in der Gruppe seien Menschen aus 24 Staaten, darunter afrikanischen Ländern und China.

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