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Vorgestellt

Einsatz von Tränengasgranate: Polizist wegen Gewaltanwendung bei Schülerprotesten angeklagt

Weil er während der Schülerproteste in Frankreich aus nächster Nähe eine Tränengasgranate auf einen 14-Jährigen abgefeuert hat, ist ein Polizist wegen Gewaltanwendung angeklagt worden. Der Beamte sei nach dem Vorfall in Saint-Ouen-l'Aumône nordwestlich von Paris nicht in Untersuchungshaft genommen sondern unter richterliche Aufsicht gestellt worden, teilte ein örtlicher Staatsanwalt am Dienstag mit.

Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt

Die russische Justiz hat ein Verfahren gegen die Leiterin eines Kinderhospizes eingestellt, der die Verbreitung von Falschinformationen über die russische Armee vorgeworfen worden war. Die Ermittlungen gegen Lida Moniawa seien "mangels strafrechtlich relevanter Tatbestände" beendet worden, sagte ihr Anwalt Michail Birjukow am Dienstag. Ihre Organisation bestätigte die Einstellung des Verfahrens und erklärte: "Es grenzt an ein Wunder!"

Letzte Nachrichten

Bahn erteilt wegen Streiks Verhandlungen mit GDL in dieser Woche Absage

Die Deutsche Bahn hat weiteren Verhandlungen mit der Lokführergewerkschaft GDL wegen des Warnstreiks noch in dieser Woche eine Absage erteilt. "Entweder man streikt oder man verhandelt, beides gleichzeitig geht nicht", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Mittwoch in Berlin. "Das bewusste Legen eines Streiks auf einen vereinbarten Verhandlungstermin ist eine einmalige Eskalation in unserer Sozialpartnerschaft, die wir nicht akzeptieren", fügte er hinzu.

GDL-Warnstreik: Bahn rechnet Donnerstag bundesweit mit massiven Einschränkungen

Die Bahn rechnet wegen des am Mittwochabend beginnenden Warnstreiks der Lokführergewerkschaft GDL mit massiven Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr. Die Bahn gehe davon aus, dass am Donnerstag "weniger als 20 Prozent der ICE- und IC-Züge fahren", sagte Konzernsprecher Achim Stauß am Mittwoch. GDL-Chef Claus Weselsky verteidigte den kurzfristig angekündigten Streik unmittelbar vor der geplanten zweiten Verhandlungsrunde - die GDL habe "erst einmal Druck aufbauen müssen".

ChatGPT: Microsofts Kooperation mit OpenAI derzeit kein Fall für Fusionskontrolle

Die Zusammenarbeit des US-Technologieriesen Microsoft und dem Entwickler des Chatbots ChatGPT, Open AI, ist nach Ansicht des Bundeskartellamts in Deutschland derzeit nicht zu beanstanden. Die Beteiligung Microsofts an dem Unternehmen unterliege nicht der Fusionskontrolle, erklärten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Bonn. Sollte der Einfluss jedoch weiter ausgebaut werden, sei eine erneute Prüfung angezeigt.

Einzelhandel in China setzt deutlichen Aufwärtstrend auch im Oktober fort

Der Einzelhandel in China ist im Oktober deutlich gewachsen: Nach Angaben aus Peking vom Mittwoch stiegen die Umsätze im vergangenen Monat um 7,6 Prozent im Jahresvergleich, nach 5,5 Prozent im September. Das war der stärkste Anstieg seit Mai. Grund dafür war unter anderem eine längere Strecke an freien Tagen zum Monatsbeginn anlässlich des Nationalfeiertags am 1. Oktober - aber auch ein Basiseffekt wegen schwacher Zahlen vor einem Jahr.

Zusammenarbeit mit Amazon: Snapchat-Nutzer können künftig in der App shoppen

Nutzerinnen und Nutzer der Online-Plattform Snapchat sollen zukünftig Amazonprodukte direkt über die App kaufen können. Kunden müssten die App dann nicht mehr verlassen, um Einkäufe abzuwickeln, sagte ein Amazon-Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kunden in den USA sollen demnach auf Preise in Echtzeit, Infos zu Zustellungen und Produktdetails direkt über Snapchat zugreifen können.

Dubai treibt Pläne für neuen Großflughafen voran

Dubai treibt die Pläne für einen neuen Großflughafen voran. "Wenn wir unser Maximum von 120 Millionen Passagiere pro Jahr erreicht haben, werden wir einen neuen Flughafen brauchen", sagte der Chef von Dubai Airports, Paul Griffiths, am Mittwoch auf der Luftfahrtmesse in dem Emirat. In diesem Jahr rechnet der Flughafen bereits mit knapp 87 Millionen Passagieren. Er gehört damit zu den verkehrsreichsten Airports der Welt.

Konjunktur: Lage im Euroraum trübt sich laut EU-Kommission ein

Nach Einschätzung der EU-Kommission hat sich die Wirtschaftslage im Euroraum eingetrübt. Nach der am Mittwoch in Brüssel vorgestellten Herbst-Wirtschaftsprognose rechnet die Kommission in diesem Jahr nur noch mit 0,6 Prozent Wachstum in den 20 Euro-Ländern. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als vor zwei Monaten vorhergesagt. Deutschland dürfte demnach weiter im Minus bleiben, aber nur noch mit 0,3 Prozent. Das wäre eine Verbesserung um 0,1 Punkte.

GDL-Chef Weselsky verteidigt Warnstreik bei der Bahn: Müssen Druck aufbauen

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, hat den Warnstreik bei der Deutschen Bahn unmittelbar vor der geplanten zweiten Verhandlungsrunde verteidigt. Die GDL habe "erst einmal Druck aufbauen müssen", sagte Weselsky am Mittwoch im Deutschlandfunk. So wolle die GDL die Verhandlungsbereitschaft auch über die Absenkung der Wochenarbeitszeit herbeiführen.

Stärkster Rückgang der Großhandelspreise seit dreieinhalb Jahren

Im Großhandel sind die Verkaufspreise im Oktober so stark zurückgegangen wie zuletzt im Mai 2020: Sie fielen im Vorjahresvergleich um 4,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im September waren sie bereits um 4,1 Prozent gesunken. Die Entwicklung der Großhandelspreise nimmt die Entwicklung der Verbraucherpreise teils vorweg.

Nach Protesten: Textil-Fabriken in Bangladesch nehmen Betrieb wieder auf

Nach teils gewaltsamen Protesten im Streit um die Erhöhung des Mindestlohns haben Textil-Fabriken in Bangladesch am Mittwoch wieder ihren Betrieb aufgenommen. Die Polizei erklärte, dass zahlreiche aufgrund der Proteste geschlossene Fabriken wieder geöffnet worden seien. Hunderttausende Arbeiter hätten die Fabriken betreten, es gebe keine Gewalt. Der oberste Gewerkschaftsführer Babul Akhter rief die Arbeiter auf, in die Fabriken zurückzukehren.

Renault kündigt Elektroauto für weniger als 20.000 Euro an

Der französische Autobauer Renault hat ein in Europa gefertigtes Elektroauto für weniger als 20.000 Euro angekündigt. Der Kleinwagen "Legend" für den Stadtverkehr solle nach 2025 auf den Markt kommen, teilte die Elektromoilitätstochter von Renault, Ampere, am Mittwoch mit. "Wir wollen das Elektroauto in Europa demokratisieren", sagte der Finanzchef von Renault, Thierry Piéton.

Flixbus stockt Angebot in der Weihnachtszeit auf

Der Fernbusanbieter Flixbus stockt über die Weihnachtszeit sein Angebot auf. Auf 60 Prozent der Fernbusstrecken in Deutschland, Österreich und der Schweiz würden zusätzliche Fahrten angeboten, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Hinzu komme eine 25-prozentige Angebotserweiterung des Bahnangebots Flixtrain mit dem Fahrplanwechsel ab dem 10. Dezember.

Datenschutzbeauftragter sieht bei E-Akte für Patienten Verstoß gegen Grundrechte

Die Pläne der Ampel-Koalition für die elektronische Patientenakte verstoßen nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten gegen Grundrechte und EU-Datenschutzgesetze. "Es liegt auf der Hand, dass das automatische Befüllen mit besonders schutzwürdigen Daten das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gefährdet", sagte Ulrich Kelber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. Ohne Änderungen würde das Vorhaben deshalb vor Gericht landen.

Weniger Covid-19-Erkrankungen als Todesursache - mehr Tote durch Grippe

Im vergangenen Jahr war Covid-19 in knapp fünf Prozent der Sterbefälle die ausschlaggebende Todesursache. Damit war der Anteil im Vergleich zum Vorjahr rückläufig, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch in seiner Bilanz zu den Todesursachen 2022 mitteilte. In absoluten Zahlen wurden 52.357 Todesfälle auf eine Corona-Infektion zurückgeführt. Im Jahr zuvor waren noch sieben Prozent der Todesfälle - insgesamt 71.331 - auf Covid als Grundleiden zurückzuführen. Die Zahl der Menschen, die an einer Lungenentzündung oder der Grippe verstarben, nahm indes deutlich zu.

Fahrgastverband Pro Bahn kritisiert kurzfristigen Streikaufruf der GDL

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat den kurzfristig angesetzten Warnstreik der Lokführergewerkschaft GDL kritisiert. Streiks sollten mindestens 48 Stunden vorher angekündigt werden, damit Pendler sich darauf einstellen können, sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Detlef Neuß, am Mittwochmorgen im Bayerischen Rundfunk. Das Streikrecht stehe nicht infrage, aber grundsätzlich müsse die GDL auch berücksichtigen: "Der Fahrgast ist nicht Tarifpartner und der Nahverkehr ist Daseinsvorsorge".

Siemens Energy mit 4,59 Milliarden Euro Verlust wegen Problemen im Windgeschäft

Der Anlagenbauer Siemens Energy hat in seinem vergangenen Geschäftsjahr einen Verlust von 4,59 Milliarden Euro verzeichnet. Grund dafür seien Probleme bei der Windenergietochter Siemens Gamesa, erklärte der Münchener Konzern am Mittwoch. "Alle Geschäftseinheiten mit Ausnahme von Siemens Gamesa" hätten zu einem soliden Umsatzwachstum um 9,9 Prozent auf 31,1 Milliarden beigetragen.

Deutsche Privathaushalte zahlen EU-weit mit die höchsten Strompreise

Die deutschen Strompreise für Privathaushalte zählen zu den höchsten im EU-Vergleich. Besonders hohe Kosten fallen für kleine und mittlere Haushalte mit einem Jahresverbrauch unter 5000 Kilowattstunden an, wie aus einer von der Linksfraktion in Auftrag gegeben Datenabfrage des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch) vorliegt. Demnach war der Verbraucherstrompreis für Ein-Personen-Haushalte im ersten Halbjahr 2023 nur in Liechtenstein und Belgien höher.

Den Haag legt geplante Reduzierung von Flügen in Amsterdam-Schiphol auf Eis

Die niederländische Regierung setzt ihre Pläne zur Reduzierung der Flüge am Amsterdamer Flughafen Schiphol aus. Die Vorschläge, die Zahl der Flüge ab dem kommenden Jahr von 500.000 auf 460.000 zur Verringerung der Lärmbelästigung zu reduzieren, stießen auf zu viel rechtlichen Gegenwind, teilte Infrastrukturminister Mark Harbers am Dienstag dem Parlament mit. Er verwies auf Bedenken der USA und der EU-Kommission sowie auf eine Klage der Fluggesellschaften vor Gericht.

Lokführergewerkschaft GDL ruft zu Bahn-Streik am Donnerstag auf

Die Lokführergewerkschaft GDL hat zu einem 20-stündigen Streik bei der Deutschen Bahn mit Schwerpunkt am Donnerstag aufgerufen. Wie die GDL am Dienstag mitteilte, soll der Ausstand am Mittwochabend um 22.00 Uhr beginnen und am Donnerstagabend um 18.00 Uhr enden. Die Gewerkschaft will damit ihren Tarifforderungen Nachdruck verleihen.

Bund gewährt Siemens Energy Bürgschaft von 7,5 Milliarden Euro

Die Bundesregierung greift dem kriselnden Anlagenbauer Siemens Energy mit einer Milliardenbürgschaft unter die Arme. Das Unternehmen erhalte eine Garantielinie in Höhe von insgesamt 15 Milliarden Euro, von denen 7,5 Milliarden durch den Bund abgesichert würden, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag. Demnach beteiligt sich auch der Siemens-Konzern als Großaktionär an der Absicherung seines ehemaligen Tochterunternehmens.

Deutsche Bahn: Lokführergewerkschaft GDL kündigt Streiks an - Zeitpunkt unklar

Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL Streiks angekündigt. Die Gewerkschaft habe dem Konzern am Nachmittag einen Streikbeschluss übermittelt, teilte die Bahn am Dienstag mit. Unklar sei noch, wann die GDL streiken werde.

Zahl antisemitischer Taten in Frankreich steigt auf gut 1500 seit Kriegsbeginn

Die Zahl der registrierten antisemitischen Taten in Frankreich hat seit Kriegsbeginn die Schwelle von 1500 überschritten. Seit dem 7. Oktober seien 1518 Taten verzeichnet worden, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Dienstag dem Sender Europe 1. Dies seien mehr als drei Mal so viele wie im gesamten Vorjahr. Etwa die Hälfte davon seien Schmierereien von Parolen oder Hakenkreuzen.

Ampel-Fraktionen einig bei Ausweitung von Steueranreizen für Wohnungsneubau

Die Finanzfachleute von SPD, Grünen und FDP haben sich auf eine Ausweitung der Steueranreize für den Wohnungsneubau verständigt. Wer künftig ein Haus baut, das den Standard Effizienzhaus 40 (EH40) erfüllt und außerdem das Qualitätssiegel für nachhaltiges Bauen vorweisen (QNG) kann, soll sechs Jahre lang elf Prozent der Kosten von der Steuer absetzen können, wie der SPD-Finanzpolitiker Michael Schrodi am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Er bestätigte damit eine Meldung der "Welt".

Inflationsrate in den USA deutlich auf 3,2 Prozent zurückgegangen

Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA ist im vergangenen Monat deutlich zurückgegangen. Die Inflationsrate lag im Oktober bei 3,2 Prozent, wie das Arbeitsministerium in Washington am Dienstag mitteilte. Im August und September hatte die Teuerungsrate im Jahresvergleich jeweils 3,7 Prozent betragen.

Verbände: Klimakonferenz muss sich klar zu Abkehr von Fossilen bekennen

Klimaexpertinnen dringen darauf, dass die UN-Klimakonferenz in Dubai sich klar zur Abkehr von fossilen Energieträgern bekennt. "Daran führt kein Weg vorbei", sagte die Klimaexpertin der Hilfs- und Entwicklungsorganisation Misereor, Anika Schroeder, am Dienstag auf einer Veranstaltung des Kommunikationsnetzwerks GSCC. Dort äußerten mehrere Teilnehmende die Sorge, dass es auf der Konferenz Bestrebungen geben dürfte, neue Schlupflöcher für eine Weiternutzung fossiler Energieträger zu öffnen.

Ifo: Veranstaltungsbranche weiter auf der Suche nach Fachkräften

Die deutsche Veranstaltungsbranche ist weiterhin dringend auf der Suche nach Fachkräften. Im Oktober meldeten 40 Prozent der Betriebe Probleme, geeignete Mitarbeitende zu finden, wie das Ifo-Institut in München am Dienstag erklärte. Damit bleibt die Zahl auf einem hohen Niveau, sinkt im Vergleich zum Vorjahr (64 Prozent) aber trotzdem deutlich.

Vergleichsportal: Sinkende Energiepreise jetzt auch in der Grundversorgung

Die seit Monaten sinkenden Preise für Strom und Gas schlagen nun auch bei den Grundversorgern durch. Das Vergleichsportal Check24 stellte nach Angaben vom Dienstag seit Anfang September 279 Fälle von Preissenkungen in der Grundversorgung bei Gas und 202 Fälle bei Strom fest. "Gas und Strom in der Grundversorgung bleiben aber weiterhin teuer", erklärte das Unternehmen.

Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher - Linnemann fordert "Systemwechsel"

Nach spätestens sechs Monaten sollen arbeitsfähige Bürgergeld-Beziehende einen Job annehmen müssen: Mit diesem Vorstoß hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Dienstag eine Debatte losgetreten. Der Sozialstaat müsse "für die wirklich Bedürftigen da sein, die nicht arbeiten können", sagte Linnemann der "Süddeutschen Zeitung". Deswegen brauche es einen "Systemwechsel" mit "mehr Anreizen für die Jobaufnahme". SPD, Grüne und Linke kritisierten dies scharf, das Institut der deutschen Wirtschaft äußerte sich ebenfalls skeptisch.

EU-Gesetz gegen Kindesmissbrauch im Netz: Abgeordnete stimmen gegen Chatkontrolle

In der Debatte um ein Gesetz gegen Kindesmissbrauch im Internet haben Europaabgeordnete gegen Eingriffe in verschlüsselte Chats gestimmt. Der Innenausschuss des Parlaments einigte sich am Dienstag in Brüssel darauf, dass Ende-zu-Ende verschlüsselte Inhalte nicht durchsucht werden dürfen. Mit dem Gesetz will die EU gegen die Verbreitung von Fotos und Videos vorgehen, die sexuellen Kindesmissbrauch zeigen.

IEA rechnet 2023 vor allem wegen China mit steigender Nachfrage nach Öl

Die Internationale Energieagentur (IEA) rechnet im laufenden Jahr mit einer steigenden Nachfrage nach Öl. "Die weltweite Ölnachfrage übertrifft weiterhin die Erwartungen", erklärte die in Paris ansässige Organisation am Dienstag in ihrem Monatsbericht. Insbesondere wegen der Nachfrage der Petrochemie in China - die chemische Produkte wie etwa Kunststoffe herstellt - hob die IEA ihre Erwartungen für 2023 leicht an. Im kommenden Jahr sei von einem deutlich weniger starken Wachstum auszugehen.

Ferrari schenkt Beschäftigten Anteile im Wert von etwa zehn Millionen Euro

Der italienische Luxusautohersteller Ferrari verschenkt Anteile am Unternehmen im Wert von geschätzt zehn Millionen Euro an die Belegschaft. Anfang 2024 werde ein Mitarbeiteraktienprogramm starten, teilte der Autobauer am Montag mit. Jede und jeder Beschäftigte könne einmalig Ferrari-Aktien im Wert von maximal 2065 Euro erhalten. Der Aktienkurs von Ferrari war in den vergangenen Monaten um 55 Prozent gestiegen.

Geschäftsklima im Mittelstand steigt erstmals seit dem Frühjahr

Die Stimmung unter den deutschen Mittelständlern ist erstmals seit dem Frühjahr wieder gestiegen. Das am Dienstag veröffentlichte Mittelstandsbarometer der Förderbank KfW zeigt, dass die kleinen und mittleren Unternehmen im Oktober sowohl die derzeitige Lage als auch die Geschäftserwartungen im Schnitt leicht positiver bewerteten als zuvor. Zuletzt hatte sich das Geschäftsklima fünfmal in Folge verschlechtert.

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