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Ethikbehörde: Trump-Trust investiert massiv in Meta und SpaceX

US-Präsident Donald Trump und seine Familie haben massiv in die Technologiekonzerne Meta und SpaceX investiert. Der Treuhandfonds, der Trumps Vermögenswerte verwaltet, habe im August Aktien der Instagram-Mutter Meta im Wert von bis zu 25 Millionen Dollar (gut 22 Millionen Euro) gekauft, teilte die US-Ethikbehörde (Office of Government Ethics, OGE) am Donnerstag mit. Dazu kämen Unternehmensanleihen des Raumfahrtunternehmens Space X im Wert von bis zu fünf Millionen Dollar.

Rückschlag für Italo: Gericht kassiert Vorgaben für mehr Wettbewerb für Deutsche Bahn

Erfolg für die Deutsche Bahn im Ringen um den Markteinstieg der italienischen Bahngesellschaft Italo in Deutschland: Die DB muss ihren Zugverkehr auf besonders belasteten Strecken laut einem Gerichtsurteil nun doch nicht zugunsten von Konkurrenten einschränken. Das Verwaltungsgericht Köln stufte am Donnerstag eine Wettbewerbsklausel für Fernverkehrsstrecken mit Kapazitätsobergrenzen per Eilbeschluss als rechtswidrig ein. Die Bahn begrüßte das Urteil. Italo erklärte, dennoch an seinem Plänen für einen Markteintritt im Jahr 2028 festhalten zu wollen.

Letzte Nachrichten

"Von Sparhaushalt weit entfernt": Union kritisiert Ampel-Haushalt im Bundestag

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Haushaltsplan von Finanzminister Christian Lindner (FDP) scharf kritisiert. "Ihr Haushalt ist weit von einem Sparhaushalt entfernt", sagte Fraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) in der Bundestagsdebatte zu Beginn der viertägigen Schlussberatungen über den Etat 2024. "Sie geben weitaus mehr als das aus, was dieses Land erwirtschaftet. Wir leben massiv über die Verhältnisse", so Middelberg.

Fußgänger mit Verkehrssituation in Städten am zufriedensten - Autofahrer kritisch

Pendler, Besucher und Einwohner deutscher Großstädte sind insgesamt unzufriedener mit dem Verkehr in ihrer Stadt als noch 2017. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des ADAC unter Autofahrern, Fahrgästen im öffentlichen Nahverkehr und Radfahrern. Überwiegend positiv sehen demnach Fußgängerinnen und Fußgänger die Verkehrssituation, bei Autofahrerinnen und -fahrern herrscht indes große Unzufriedenheit.

Saudi-Arabien streicht geplante Erhöhung der Ölförderkapazitäten

Saudi-Arabien hat seine Pläne für einen Ausbau der Förderkapazitäten des staatlichen Ölkonzerns Saudi Aramco zurückgenommen. Es habe Anweisung des Energieministeriums erhalten hat, "seine maximale nachhaltige Kapazität bei zwölf Millionen Barrel pro Tag zu belassen", erklärte das Unternehmen am Dienstag. Saudi Aramco werde bei der Vorstellung seiner Betriebszahlen im März seine Investitionsplanung entsprechend anpassen.

Bestätigte erste Schätzung: Wirtschaft zum Jahresende um 0,3 Prozent geschrumpft

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist zum Jahresende 2023 geschrumpft: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts ging die Wirtschaftsleistung zwischen Oktober und Dezember preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,3 Prozent verglichen mit dem Vorquartal zurück. Die Behörde bestätigte damit erste Schätzungen von Mitte Januar.

Vor Haushaltsdebatte im Bundestag: Finanzminister Lindner verteidigt seinen Kurs

Vor den abschließenden Beratungen über den Haushalt im Bundestag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) seinen Kurs verteidigt. "Ich möchte, dass wir im Rahmen der Schuldenbremse unsere politischen Prioritäten finanzieren", sagte Lindner am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Ansonsten müssten wir irgendwann Sparpakete schnüren oder die Steuern erhöhen, nur für die Schulden der Vergangenheit."

CO2-Ausstoß privater Haushalte zwischen 2001 und 2021 spürbar gesunken

Der Energieverbrauch und damit auch der CO2-Ausstoß privater Haushalte geht über Jahre gesehen spürbar zurück. Beim wichtigsten Verbrauchsfaktor, dem Heizen, reduzierten sich die Emissionen zwischen 2001 und 2021 um rund zwölf Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Zuletzt wurden demnach noch 147 Millionen Tonnen CO2 emittiert, um Wohnräume warm zu halten.

Blockade von Paris durch Frankreichs Bauern geht in den zweiten Tag

Die Blockade wichtiger Zufahrtsstraßen der französischen Hauptstadt durch protestierende Landwirte geht in den zweiten Tag. Sollte die für Dienstag im Laufe des Tages angekündigten neuen Maßnahmen der Regierung für die Landwirtschaft als nicht ausreichend befunden werden, könne die Aktion noch mehrere Tage fortgesetzt werden, hieß es. Die Blockaden sind teils mit mobilen Toiletten und Generatoren ausgestattet.

Warnstreik von Ärztinnen und Ärzten an zahlreichen Universitätskliniken

An zahlreichen Universitätskliniken wollen Ärztinnen und Ärzte am Dienstag die Arbeit niederlegen. Der Marburger Bund ruft zu einem ganztägigen Warnstreik an 23 landeseigenen Krankenhäusern auf. In Hannover ist eine zentrale Kundgebung geplant (13.00 Uhr). Damit will die Ärztegewerkschaft in den Tarifverhandlungen Druck auf die Arbeitgeber machen.

"Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" kommt weiter auf Weg in Frankreichs Verfassung

In Paris soll die Nationalversammlung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Aufnahme der "Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" in die französische Verfassung verabschieden. Anschließend muss das Gesetz noch den Senat passieren. Präsident Emmanuel Macron hatte mit dem Vorschlag 2022 auf Einschnitte in das Abtreibungsrecht in den USA reagiert.

FDP und Grüne drängen Scholz weiter zu Taurus-Lieferung an Ukraine

FDP und Grüne drängen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiter zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Wir sollten Taurus-Marschflugkörper schnell liefern", sagt Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. Deutschland müsse sich "daran messen, was wir versprochen haben".

KaDeWe stellt Insolvenzantrag und macht insolvente Signa verantwortlich

Das Unternehmen KaDeWe-Gruppe mit den Luxuskaufhäusern KaDeWe in Berlin, Oberpollinger in München und Alsterhaus in Hamburg hat Insolvenz angemeldet. Unternehmenschef Michael Peterseim machte am Montag die hohen Mieten des insolventen Immobilienkonzerns Signa für die Probleme verantwortlich. Das Insolvenzverfahren biete nun die Möglichkeit einer Neuaufstellung, alle drei Kaufhäuser sollen in der Zwischenzeit normal geöffnet bleiben.

Amazon verzichtet wegen EU-Bedenken auf Übernahme von Staubsaugerhersteller iRobot

Der Online-Händler Amazon hat wegen Bedenken der EU-Wettbewerbshüter die geplante Übernahme des Saugroboter-Herstellers iRobot zurückgezogen. "Wir sind enttäuscht, dass Amazon die Übernahme von iRobot nicht finalisieren kann", erklärte das US-Unternehmen am Montag. Amazon sah sich demnach nicht in der Lage, die Einwände zu zerstreuen, welche die EU-Kommission mit Blick auf die Pläne geäußert hatte.

Frankreichs protestierende Bauern beginnen Blockade der Zufahrten nach Paris

Aus Protest gegen Bürokratie, sinkende Einnahmen und europäische Umweltauflagen haben französische Bauern mit der Blockade wichtiger Zufahrtsstraßen nach Paris begonnen. "Der Premierminister hat uns bislang nur Häppchen serviert", sagte Arnaud Lepoil vom Bauernverband FNSEA. Die insgesamt acht Blockaden in 30 bis 40 Kilometer vor Paris wurden auf unbestimmte Zeit eingerichtet und teils mit mobilen Toiletten und Generatoren ausgestattet.

Afrika-Konferenz in Rom: Italien stellt Plan zur Begrenzung von Migration vor

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat am Montag mehr als 20 afrikanische Staats- und Regierungschefs zu einer Konferenz in Rom empfangen. Bei der Eröffnung kündigte Meloni einen umfangreichen Investitionsplan für die Bereiche Energie, Landwirtschaft, Wasser, Gesundheit und Bildung in Afrika in Höhe von "mehr als 5,5 Milliarden Euro" an. Im Gegenzug strebt Italien eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Teilnehmerstaaten in Migrationsfragen an.

Bundesweite Streiks im Nahverkehr am Freitag in fast allen Bundesländern

Der mehrtägige Lokführerstreik bei der Deutschen Bahn ist gerade beendet - nun soll im öffentlichen Nahverkehr gestreikt werden. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rief am Montag in allen Bundesländern außer Bayern für Freitag zum Arbeitskampf auf. Betroffen von dem Warnstreik sind nach Angaben der Gewerkschaft über 130 kommunale Unternehmen und somit der Bus-, U-Bahn- und Straßenbahnverkehr in 81 Städten und 42 Landkreisen.

KaDeWe-Gruppe stellt Insolvenzantrag

Das Unternehmen KaDeWe-Gruppe mit den Luxuskaufhäusern KaDeWe in Berlin, Oberpollinger in München und Alsterhaus in Hamburg hat Insolvenz angemeldet. Die Geschäfte würden aber weitergeführt, alle drei Häuser blieben geöffnet, teilte das Unternehmen in Berlin am Montag mit. Grund für den Insolvenzantrag seien die in den vergangenen Jahren stark gestiegenen Mieten: Sie machten ein nachhaltig ertragreiches Wirtschaften "nahezu unmöglich".

Verdi kündigt Streiks im Nahverkehr am Freitag in allen Ländern außer Bayern an

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Freitag Streiks im Nahverkehr in allen Bundesländern außer Bayern angekündigt. Betroffen sind nach Angaben der Gewerkschaft über 130 kommunale Unternehmen und insgesamt rund 90.000 Beschäftigte in Städten und Landkreisen. Verdi will damit Druck in den Tarifverhandlungen im kommunalen Nahverkehr machen, die Gewerkschaft fordert vor allem bessere Arbeitsbedingungen.

Toyota stoppt Auslieferung von zehn Modellen wegen Unregelmäßigkeiten bei Tests

Der japanische Autohersteller Toyota hat die Auslieferung von zehn Dieselmodellen wegen Unregelmäßigkeiten bei Leistungstests gestoppt. Die Tochtergesellschaft Toyota Industries habe bei der Zertifizierung von drei Motormodellen keine ordnungsgemäße Leistungsprüfung durchgeführt, erklärte der Konzern am Montag. Toyota Industries teilte in einer separaten Erklärung mit, Mitarbeiter hätten die Kraftstoffeinspritzmengen angepasst, um die Daten "besser aussehen" zu lassen.

Bahn und GDL nach vorzeitigem Streikende zuversichtlich für Tarifabschluss

Nach dem vorzeitigen Ende des Streiks haben sowohl die Lokführergewerkschaft GDL als auch die Deutsche Bahn (DB) mit Blick auf die weiteren Tarifverhandlungen vorsichtigen Optimismus geäußert. Bahn-Sprecherin Anja Bröker sagte am Montag, sie sei "zuversichtlich, dass es am Ende zu einem Tarifabschluss kommen wird". GDL-Chef Claus Weselsky nannte die Vereinbarung mit der DB vom Wochenende "einen großen Schritt in die richtige Richtung".

Umfrage: Viele Deutsche mit Demokratie unzufrieden

Ein großer Teil der deutschen Bevölkerung ist mit der Demokratie unzufrieden. Wie aus dem am Montag veröffentlichten sogenannten Deutschland-Monitor hervorgeht, sind in Ostdeutschland mit 56 Prozent mehr als die Hälfte der Menschen und im Westen mit 40 Prozent vier von zehn Befragten unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. Grundsätzlich wird die Idee der Demokratie aber von nahezu allen Befragten - 97 Prozent - unterstützt.

Ehemals größter chinesischer Baukonzern Evergrande soll abgewickelt werden

Der ehemals größte Baukonzern Chinas soll abgewickelt werden. Ein Hongkonger Gericht ordnete dies am Montag an, um den Gläubigern des massiv verschuldeten Unternehmens zumindest einen Teil ihres Geldes wiederzubeschaffen. Allerdings steckt ein Großteil des Vermögens in Projekten in Festland-China; Experten erwarten daher, dass insbesondere für ausländische Gläubiger nicht viel zu holen sein wird.

Medienberichte: Berliner Verkehrsbetriebe sollen Freitag bestreikt werden

Die Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen Medienberichten zufolge am Freitag die Arbeit niederlegen. Die Gewerkschaft Verdi wolle an dem Tag zu einem Warnstreik aufrufen, berichteten der Sender RBB und die Zeitung "B.Z." am Montag. Verdi will sich am Nachmittag zu geplanten Arbeitskämpfen im kommunalen Nahverkehr in ganz Deutschland äußern.

Bahn nach Streikende zuversichtlich für Tarifabschluss mit Lokführern

Nach dem Ende des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL gibt sich die Deutsche Bahn optimistisch. Sie sei "zuversichtlich, dass es am Ende zu einem Tarifabschluss kommen wird", sagte Konzernsprecherin Anja Bröker am Montag. Die Verhandlungen sollen am 5. Februar beginnen. Bis zum 3. März gelte die Friedenspflicht.

Ifo-Umfrage: Unternehmen "eher zurückhaltend" bei Neueinstellungen

Die Bereitschaft der Unternehmen in Deutschland, Personal einzustellen, hat laut Umfrage des Ifo-Instituts abgenommen. "Die wirtschaftlich schwierige Lage spiegelt sich nun auch in den Personalplanungen wider", erklärte am Montag der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe. Die Unternehmen seien "eher zurückhaltend" bei Neueinstellungen. "Erste Entlassungen werden wahrscheinlicher."

Hongkonger Gericht ordnet Abwicklung von chinesischem Baukonzern Evergrande an

Ein Hongkonger Gericht hat die Abwicklung des hochverschuldeten chinesischen Baukonzerns Evergrande angeordnet. Richterin Linda Chan erklärte am Montag, sie halte den Schritt in Anbetracht des "offensichtlichen Mangels an Fortschritten seitens des Unternehmens bei der Vorlage eines tragfähigen Umstrukturierungsplans" für angemessen und ordne ihn daher an.

Steinmeier spricht mit Wirtschaftsvertretern über Zusammenhalt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft sich am Montag (11.00 Uhr) mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft zu einem Gespräch über den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. An dem Gespräch nehmen unter anderem Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, teil. Ihr Kommen zugesagt haben auch die Leiterin der Region Europa, Naher Osten und Afrika beim Chemiekonzern BASF, Katja Scharpwinkel, und Volkswagen-Gesamtbetriebsratschefin Daniela Cavallo.

Bahn rechnet auch nach Ende des Lokführerstreiks mit einzelnen Einschränkungen

Nach dem Ende des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL rechnet die Deutsche Bahn (DB) am Montag noch mit vereinzelten Störungen im Zugverkehr. Zwar seien die Züge wieder nach dem regulären Fahrplan unterwegs, dennoch könne es sowohl bei den Regionalverbindungen als auch im Fernverkehr zu Einschränkungen kommen, teilte das Unternehmen mit.

Rund 275.000 Besucherinnen und Besucher auf der Grünen Woche in Berlin

Die Grüne Woche in Berlin haben nach Angaben der Messegesellschaft in diesem Jahr rund 275.000 Menschen besucht - trotz des Streiks der Lokführer bei der Deutschen Bahn. Damit verzeichnet die Messe einen leichten Besucherrückgang im Vergleich zum Jahr 2023, als rund 300.000 Gäste auf das Messegelände am Berliner Funkturm gekommen waren. Die Grüne Woche hatte am 19. Januar begonnen und endete am Sonntag.

Vorzeitiges Streikende: Züge der Bahn sollen Montag wieder regulär fahren

Gute Nachrichten für Fahrgäste der Deutschen Bahn (DB): Züge und S-Bahnen des Konzerns sollen nach dem vorzeitigen Ende des Lokführerstreiks am Montag wieder regulär fahren, Güterzüge bereits ab Sonntagabend. Der Konzern und die Lokführergewerkschaft GDL hatten in nächtlichen Gesprächen die Wiederaufnahme ihrer Tarifverhandlungen vereinbart. Sie sollen zunächst bis 3. März dauern - und solange gibt es keine weiteren Streiks.

Weltweit größtes Kreuzfahrtschiff "Icon of the Seas" startet Jungfernfahrt in Miami

Spektakel der Superlative: Das mit 365 Metern längste Kreuzfahrtschiff der Welt ist am Samstag (Ortszeit) von seinem Heimathafen in Miami im US-Bundesstaat Florida aus zu seiner Jungfernfahrt in der Karibik in See gestochen. Die Nachfrage für die erste Fahrt mit der "Icon of the Seas" sei "beispiellos" gewesen, teilte das Unternehmen Royal Caribbean mit. Mehr als 5600 Passagiere finden auf dem in einer finnischen Werft gebauten Schiff Platz, dazu kommen 2350 Besatzungsmitglieder.

Lokführer-Streik bei der Bahn endet vorzeitig - Beide Seiten verhandeln wieder

Durchbruch im Tarifkonflikt bei der Bahn: Die Lokführer beenden ihren Streik vorzeitig am Montag um 02.00 Uhr früh, wie beide Seiten am Samstag mitteilten. Damit können die Züge schon am Montag wieder nach regulärem Fahrplan unterwegs sein, wie die Bahn erklärte. Konzern und Gewerkschaft vereinbarten den Wiedereinstieg in ihre Tarifverhandlungen. Diese sollen bis mindestens 3. März dauern, solange gibt es keine weiteren Streiks.

Französische Landwirte heben Blockaden bis Wochenbeginn auf

Nach tagelangen Bauernprotesten in Frankreich haben Landwirtinnen und Landwirte am Samstag ihre Straßensperren abgebaut, wollen aber trotz Einlenkens der Regierung ihren Protest am Montag fortsetzen. Die Protestteilnehmer müssten sich zunächst ausruhen und ihre "Strategie anpassen", sagte Pierrick Horel von der Gewerkschaft Junge Landwirte am Samstag dem Radiosender RMC.

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