The Fort Worth Press

EU-Agrarminister beraten über Antworten auf Bauernproteste

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Bauernproteste in Europa beraten die Agrarministerinnen und -minister der Europäischen Union am Montag (ab 10.00 Uhr) über mögliche Reformen für die Landwirtschaft. Auf der Tagesordnung für die Sitzung in Brüssel stehen Gespräche über "rasche und strukturelle Antworten auf die derzeitige Krise im Agrarsektor". Für die Bundesregierung nimmt Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an dem Treffen teil.

"Wellen-Streik" im kommunalen Nahverkehr beginnt

In ganz Deutschland bis auf Bayern wird von Montag bis Samstag erneut der kommunale Nahverkehr bestreikt - und zwar in Wellen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die rund 90.000 Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben an unterschiedlichen Tagen zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Die meisten Streiks sollen am Freitag, dem 1. März, stattfinden. Fridays for Future unterstützt den Nahverkehrs-Streik und hat für den Tag auch zu einem Klimastreik aufgerufen.

SPD und Grüne dringen auf mehr Investitionen und Reform der Schuldenbremse

SPD und Grüne dringen auf eine Reform der Schuldenbremse, um mehr Investitionen in Zukunftsbereiche zu ermöglichen. Die Grünen schlagen dafür einen "Deutschland-Investitionsfonds" für Bund, Länder und Kommunen vor. Forderungen unter anderem aus der FDP nach Einschnitten im Sozialbereich erteilten Politikerinnen und Politiker beider Parteien am Wochenende ebenso eine Absage wie Sozialverbände.

Argentinische Gouverneure drohen Präsident Milei mit Stopp von Energielieferungen

In einem Finanzstreit mit Präsident Javier Milei haben mehrere argentinische Provinzgouverneure damit gedroht, Lieferungen von Erdgas und Erdöl an den Rest des Landes zu stoppen. "Am Mittwoch wird nicht ein Tropfen Erdöl herausgehen, wenn sie nicht ein für alle Mal die Provinzen respektieren und ihren Fuß von unserem Rücken nehmen", sagte der Gouverneur der südargentinischen Provinz Chubut, Ignacio Torres, am Samstag dem Sender C5N.

"Müssen höllisch aufpassen": Baerbock besorgt über Anti-Ukraine-Protest in Polen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Unverständnis für die Proteste polnischer Bauern an der Grenze zur Ukraine gezeigt und Sorge vor einer diplomatischen Eskalation zwischen Warschau und Kiew geäußert. "Wir müssen höllisch aufpassen, dass hier jetzt nicht Regierungen gegeneinander ausgespielt werden", sagte Baerbock am Samstag bei einem Besuch in der südukrainischen Hafenstadt Odessa.

Handgemenge und Pfiffe von Bauern gegen Macron bei Landwirtschaftsmesse in Paris

Chaos auf der Pariser Landwirtschaftsmesse: Am Eröffnungstag ist es am Samstag zu teils gewaltsamen Protesten gegen Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gekommen. Hunderte Demonstranten durchbrachen am Morgen ein Tor auf dem Messegelände und lieferten sich Auseinandersetzungen mit dem Ordnungsdienst, wie AFP-Reporter berichteten. Macron eröffnete die Messe mit viereinhalb Stunden Verspätung, während Rufe wie "Hau ab" und Rücktrittsforderungen aus dem Publikum zu hören waren.

SPD und Grüne: Sozial- und Verteidigungsausgaben nicht gegeneinander ausspielen

Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen haben sich gegen Versuche gewandt, notwendige Verteidigungs- und Sozialausgaben gegeneinander auszuspielen. Ansonsten drohe die Gesellschaft "auseinanderzudriften", warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Samstag in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als Ausweg forderte sie eine Lockerung der Schuldenbremse - ebenso wie auch Grüne und Jusos.

Vertreter Kiews zu Gesprächen über Bauernproteste an polnisch-ukrainischer Grenze

Nach einem Vorschlag Kiews für ein bilaterales Treffen zu den Protesten polnischer Bauern gegen billige ukrainische Getreideimporte hat sich der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal an die Grenze begeben - von polnischer Seite kam niemand. "Leider hat das Treffen mit den polnischen Beamten heute nicht stattgefunden", erklärte Schmyhal am Freitag im Kurzbotschaftendienst Telegram. Die Ukraine sieht in den Protesten im Nachbarland eine Gefahr für ihre "nationale Sicherheit".

Bundestag beschließt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer

Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen gebilligt. Mit dem Beschluss vom Freitag ist der Weg für die geplante Entsendung der Fregatte "Hessen" in das Einsatzgebiet frei.

Polnische Bauern wollen Sonntag A12 nach Deutschland blockieren

Polnische Bauern wollen ab Sonntagmittag für 24 Stunden die Autobahn nach Deutschland an der Grenze bei Frankfurt an der Oder blockieren. Die Blockade beginne um 13.00 Uhr am Sonntag und dauere bis Montag 13.00 Uhr, kündigte am Freitag Dariusz Wrobel an, einer der Organisatoren der Bauernproteste in Polen. Die Landwirtinnen und Landwirte wollen damit gegen EU-Umweltauflagen protestieren.

Hohe Haftstrafen für Diebstahl von Edelmetallen bei Aurubis

Im Strafverfahren wegen millionenschweren Diebstahls beim Kupferhersteller Aurubis hat das Landgericht Hamburg die sechs Angeklagten zu teils hohen Haftstrafen verurteilt. Ein Gerichtssprecher teilte am Freitag mit, es seien Strafen von zwei Jahren bis zu knapp sechs Jahren verhängt worden. Der Schaden für Aurubis betrug rund zehn Millionen Euro.

Digitale Verwaltungsdienste ab 2028: Bundestag beschließt Onlinezugangsgesetz

Der Bundestag hat eine Novelle des sogenannten Onlinezugangsgesetz beschlossen, nach der Bürgerinnen und Bürger von 2028 an verbindlich über ein digitales Bürgerkonto elektronischen Zugang zu Behördendienstleistungen des Bundes erhalten sollen. Die Ampel-Fraktionen sowie die Gruppe der Linkspartei stimmten am Freitag im Plenum für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Anspruch auf digitale Verwaltungsdienste grundsätzlich auch einklagbar machen soll. Union und AfD stimmten dagegen.

Tarifrunde für Ärzte an Universitätskliniken weiter ergebnislos - neue Warnstreiks

Im Streit um eine Tariferhöhung für Ärztinnen und Ärzte an Unikliniken ist auch die vierte Verhandlungsrunde am Freitag ergebnislos geblieben. Der Marburger Bund will daher den Druck auf die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) erhöhen und kündigte neue Warnstreiks an. Dies sei angesichts der Haltung der Arbeitgeber "unvermeidlich", erklärte Andreas Botzlar, zweiter Vorsitzender der Ärztegewerkschaft.

Deutsche Wirtschaft beendet 2023 im Minus - Stimmung in Firmen leicht verbessert

Die deutsche Wirtschaft hat das vergangene Jahr im Minus beendet. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent zurück, auch für das Gesamtjahr ergibt sich ein Rückgang um 0,3 Prozent im Jahresvergleich. Gebremst wurde die Konjunktur zum Jahresende vor allem von rückläufigen Investitionen, der Konsum legte hingegen leicht zu.

Lindner verteidigt Plan zum Einfrieren von Sozialausgaben gegen Kritik

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben über drei Jahre gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Freitag am Rande eines EU-Finanzministertreffens in der belgischen Stadt Gent, Deutschland werde wegen der höheren Verteidigungsausgaben nicht die soziale Sicherheit einschränken. "Das einzige was wir tun müssen ist, einige wenige Jahre nichts zusätzliches beschließen."

Solarzellen-Hersteller Meyer Burger kündigt Schließung von Werk in Sachsen an

Der Schweizer Solarzellen-Hersteller Meyer Burger stoppt im März die Produktion von Solarmodulen in Deutschland bereitet die Schließung des Werks im sächsischen Freiberg vor. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Grund sei, dass es "noch keine Entscheidung über politische Unterstützungsmaßnahmen zur Behebung der aktuellen Marktverzerrungen durch Überangebot und Dumpingpreise" gibt. Die Schließung "würde zu Ende April in Kraft treten". 500 Beschäftigte sind betroffen.

Deutschland und Frankreich uneins über Wege zur Kapitalmarktunion

Deutschland und Frankreich haben sich uneins über Wege zum Ausbau der europäischen Kapitalmarktunion gezeigt. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire forderte am Freitag bei einem EU-Finanzministertreffen in der belgischen Stadt Gent ein Vorangehen in einem kleinen Kreis von Ländern, da Fortschritte auf EU-Ebene seit Jahren auf sich warten ließen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) favorisiert dagegen Aktionen aller 27 Staaten.

BASF kündigt weitere Einsparungen und Stellenstreichungen in Ludwigshafen an

Der Chemieriese BASF hat angesichts hoher Energiekosten und eines "von hoher Unsicherheit geprägten Marktumfelds" ein neues Sparprogramm und einen weiteren Stellenabbau angekündigt. Bis Ende 2026 solle am Stammsitz Ludwigshafen jährlich eine Milliarde Euro eingespart werden, teilte BASF am Freitag bei Vorlage seiner Jahresbilanz mit. Details zum Stellenabbau würden derzeit erarbeitet.

Lindner verteidigt Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben über drei Jahre gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Freitag am Rande eines EU-Finanzministertreffens in der belgischen Stadt Gent, Deutschland werde wegen der höheren Verteidigungsausgaben nicht die soziale Sicherheit einschränken. "Das einzige was wir tun müssen ist, einige wenige Jahre nichts zusätzliches beschließen."

Ifo-Geschäftsklimaindex: Stimmung in den Unternehmen hellt sich leicht auf

Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich leicht aufgehellt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 85,5 Punkte, nach 85,2 Punkten im Januar, wie das Forschungsinstitut am Freitag mitteilte. Grund dafür ist, dass die Firmen etwas weniger pessimistisch in die Zukunft blicken. Die Einschätzungen zur aktuellen Lage blieben hingegen unverändert - positive und negative Antworten glichen sich nahezu aus.

Lindner rutscht in Beliebtheits-Umfrage auf Tiefstwert ab

Nach Monaten des koalitionsinternen Streits um den Staatshaushalt und Hilfen für die Wirtschaft hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) einer aktuellen Meinungsumfrage zufolge stark an Beliebtheit eingebüßt. In der Beurteilung von Sympathie und Leistung der zehn wichtigsten Politiker auf einer Skala von plus fünf bis minus fünf rutschte der FDP-Chef im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" auf seinen persönlichen Tiefpunkt von minus 1,3 ab. In der bisher letzten Erhebung Anfang Februar kam er noch auf minus 0,8.

Neuer Rekord: Über neun Millionen Kinder reisten 2023 kostenlos mit der Bahn

"Deutschlands schnellste Kinderzimmer": Im vergangenen Jahr sind so viele Kinder kostenlos mit der Deutschen Bahn gefahren wie noch nie. Nach Angaben des Unternehmens waren 2023 über neun Millionen kleine Fahrgäste zwischen null und 14 Jahren an Bord der ICE- und IC-Züge, rund 15 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Auswertung der Bahn lag AFP am Freitag vor.

Aufträge im Bau 2023 deutlich gesunken - Auch Jahresumsatz zurückgegangen

Baubranche in der Krise: Die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe und der Jahresumsatz der Branche sind im vergangenen Jahr gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden ging der Auftragseingang 2023 real, also preisbereinigt, um 4,4 im Jahresvergleich zurück. Nominal ergab sich zwar ein Plus von 3,3 Prozent - der große Unterschied erklärt sich aber mit den deutlichen gestiegenen Baupreisen.

Deutsche Wirtschaft beendet 2023 mit Minus - Rückgang des BIP um 0,3 Prozent

Die deutsche Wirtschaft hat das vergangene Jahr im Minus beendet: Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent zurück, damit bestätigte die Behörde erste Schätzungen von Ende Januar. Gebremst wurde die Konjunktur vor allem von rückläufigen Investitionen, der Konsum legte hingegen leicht zu.

EU-Finanzminister beraten über Bankenunion und Wettbewerbsfähigkeit

Die europäischen Finanzminister beraten ab Freitag in der belgischen Stadt Gent über eine engere Zusammenarbeit (ab 09.00 Uhr). Zum Auftakt des zweitägigen Treffens geht es um den geplanten Ausbau der Banken- und Kapitalmarktunion. Umstritten sind vor allem Pläne für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung.

Frankfurt am Main setzt sich im Rennen um Sitz der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde durch

Im Rennen um den Sitz der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde hat sich Frankfurt gegen Paris und sieben weitere Städte durchgesetzt. Ein Gremium aus Europaabgeordneten sowie Vertretern der EU-Staaten stimmte am Donnerstagabend in Brüssel für die deutsche Bewerbung um den Sitz der neuen Anti Money Laundering Authority (Amla). Die Behörde soll den Kampf gegen Geldwäsche in der EU verschärfen. Aus Berlin und Frankfurt kamen erfreute Reaktionen auf die Entscheidung.

Tarifverhandlungen bei Luftsicherheit trotz neuen Angebots ergebnislos vertagt

Die Tarifverhandlungen zwischen Verdi und der Arbeitgeberseite für die Beschäftigten in der Luftsicherheit sind nach zwei Tagen ergebnislos vertagt worden. Der Arbeitgeberverband BDLS habe zwar ein verbessertes Angebot vorgelegt, dieses sei aber "weiterhin unzureichend", teilte Verdi-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper am Donnerstag mit. "So kommen wir nicht zueinander." Der BDLS warf Verdi eine Blockadehaltung vor und sprach von einer "schwierigen Verhandlungssituation".

Polen will Grenzübergänge zur Ukraine nach Blockaden als "kritische Infrastruktur" einstufen

Nach erneuten Protestblockaden will Polen die Grenzübergänge zur Ukraine als "kritische Infrastruktur" einstufen, um Hilfslieferungen in das Land zu gewährleisten. "Um eine 100-prozentige Garantie sicherzustellen, dass Militärhilfe, Ausrüstung, Munition, humanitäre und medizinische Hilfe die ukrainische Seite ohne irgendwelche Verzögerungen erreicht, werden wir Grenzübergänge mit der Ukraine (...) auf die Liste der kritischen Infrastrukturen setzen", sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Donnerstag. Demnach halten die ukrainische und die polnische Regierung Ende März ein Treffen ab.

Lufthansa macht neues Angebot in Tarifverhandlungen für Bodenpersonal

Nach dem erneuten Streik ihres Bodenpersonals hat die Lufthansa ein neues Angebot vorgelegt. Es nehme wesentliche Kritikpunkte der Gewerkschaft Verdi am letzten Angebot auf, erklärte Lufthansa-Personalchef Michael Niggemann am Donnerstag. Der Konzern bietet demnach eine sofortige Vergütungserhöhung in Höhe von vier Prozent sowie eine zeitgleiche Inflationsausgleichsprämie von 2000 Euro an. Dazu kämen weitere steuerfreie 1000 Euro vor Weihnachten und wenig später eine zusätzliche Gehaltssteigerung von sechs Prozent.

Urteil bestätigt: Airline haftet für Transportkosten von abgewiesenem Ausländer

Wird ein Ausländer bei der Einreise zurückgewiesen, haftet neben ihm selbst die Fluggesellschaft, die ihn ins Land brachte, für die Kosten des Aufenthalts und des Rückflugs. Das bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag im Fall einer marokkanischen Airline. Sie klagte gegen die Forderung von etwa 800 Euro. (Az. 1 C 12.22)

Verbraucherexperten kritisieren versteckten Alkohol in Kuchen und Fertigsuppen

Verbraucherschützer haben versteckten Alkohol in Kuchen, Fertigsuppen oder Grillsaucen kritisiert. Alkohol müsse nur in der Zutatenliste gekennzeichnet sein und sei daher auf den ersten Blick schwer zu erkennen, erklärte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Donnerstag in Mainz.

Mehr Deutsche kaufen günstigeres Smartphone - und nutzen es länger

Viele Deutsche geben für ihr Smartphone nicht mehr ganz so viel Geld aus und benutzen es auch länger: Der Durchschnittspreis pro Smartphone sei von 567 Euro im vergangenen Jahr auf 523 Euro gesunken, teilte der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mit: "Günstige Einsteigermodelle gewinnen Marktanteile hinzu." Der Anteil der Smartphone-Nutzerinnen und -Nutzer, deren Gerät jünger als ein Jahr ist, sank von 60 Prozent 2022 auf aktuell noch 43 Prozent.

The Fort Worth Press - Wirtschaft (Deutsch)

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