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Fußfessel statt Haftanstalt: Österreichischer Investor Benko darf in Hausarrest

Der wegen Betrugs verurteilte österreichische Investor René Benko darf Medienberichten zufolge das Gefängnis verlassen - mit einer Fußfessel. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch berichtete, wurde ein entsprechender Antrag auf Überstellung in den elektronisch überwachten Hausarrest bei einer Haftprüfungsverhandlung am Innsbrucker Landesgericht bewilligt. Benkos Verteidiger geht demnach davon aus, dass sein Mandant noch diese Woche in den Hausarrest kommt.

Lungenkrebs: Papst Leo XIV. erholt sich von Operation

Einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors erholt sich Papst Leo XIV. im Krankenhaus. Der Papst habe eine "ruhige Nacht" verbracht, teilte der Vatikan am Mittwoch mit. Im Zuge der Operation war beim Pontifex Lungenkrebs festgestellt worden. Um eine vollständige Entfernung eines "Adenokarzinoms der Lunge" sicherzustellen, sei dem Oberhaupt der katholischen Kirche während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden, erklärte der Heilige Stuhl. Aus aller Welt erreichten den Papst Genesungswünsche.

Letzte Nachrichten

Bundeskabinett verabschiedet "digitales Sicherheitsnetz"

Mit einer neuen Verordnung will die Bundesregierung eine Mindestgeschwindigkeit für private Internetanschlüsse sicherstellen. "Wir wollen Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo die Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind", erklärte der Bundesminister für Digitales, Volker Wissing (FDP), am Mittwoch. Mit der Verordnung werde "die digitale Teilhabe all jener sichergestellt, die bislang von der Versorgung abgeschnitten sind".

Münchner Urteil wegen zweifachen Totschlags ohne Leichen rechtskräftig

14 Monate nach dem Urteil des Landgerichts ist die Verurteilung eines Münchners zu einer Haftstrafe wegen des Totschlags an seiner Frau und seiner Stieftochter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fand bei seiner Überprüfung des Urteils keine Rechtsfehler und verwarf deswegen am Mittwoch die Revisionen von Angeklagtem, Staatsanwaltschaft und Nebenklage. Die Leichen der beiden Opfer waren nie gefunden worden. (Az. 1 StR 309/21)

Rettungsbeihilfe für rumänische Airline Tarom mit Binnenmarkt vereinbar

Die Rettungsbeihilfe Rumäniens zugunsten der Fluggesellschaft Tarom ist mit dem Binnenmarkt vereinbar. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigte am Mittwoch in Luxemburg die entsprechende Genehmigung der EU-Kommission vom Februar 2020. Sie erlaubte Rumänien, der Airline ein Darlehen von knapp 37 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. (Az. T-718/20)

Bundeskartellamt stellt Facebook-Mutter Meta unter verschärfte Beobachtung

Das Bundeskartellamt stellt den Facebook-Mutterkonzern Meta unter strengere Beobachtung: Die Bonner Behörde bescheinigte dem Internetriesen nach einer monatelangen Prüfung eine "überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb". Diese Feststellung versetze die Behörde in die Lage, gegen etwaige Wettbewerbsverstöße deutlich effizienter vorzugehen, als sie es mit den bislang verfügbaren Instrumenten tun konnte, erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt.

Feuerwehr befreit sechs Monate alte Zwillinge aus Auto in Hagen

In Hagen hat die Feuerwehr sechs Monate alte Zwillinge aus einem in der Sonne geparkten Auto befreit. Ein Zeuge wählte den Notruf, als er am Dienstagabend zwei Babys allein in einem Wagen auf einem Parkplatz sitzen sah, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Eins der Kinder habe lautstark geweint. Das Auto stand demnach ungeschützt in der Sonne, lediglich ein Fenster war einen Spalt breit geöffnet.

Ermittlungen nach tödlicher Messerattacke auf Frau im niedersächsischen Burgdorf

Nach einem tödlichen Messerangriff auf eine 35-Jährige im niedersächsischen Burgdorf sind die Hintergründe weiter unklar. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch in Hildesheim und Hannover mitteilten, äußerte sich der festgenommene 37-jährige Verdächtige zunächst nicht zu seinem Motiv. Er sollte im Lauf des Mittwochs einem Haftrichter vorgeführt werden.

Haftstrafe für früheren Schwimmtrainer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in Köln

Ein früherer Schwimmtrainer ist am Landgericht Köln wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Der 38-Jährige soll für drei Jahre und sechs Monate in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Das Urteil erging am Dienstag nach vier Verhandlungstagen.

Tausende Menschen demonstrieren in New York gegen drohendes Abtreibungsurteil

Tausende Frauen und Männer haben am Dienstagabend in New York gegen Pläne des Obersten Gerichtshofs der USA demonstriert, das Recht auf Abtreibung zu kippen. "Es ist nicht die Zeit, zu schweigen", sagte die Generalstaatsanwältin des Staates New York, die Demokratin Letitia James, vor einer Menschenmenge in Manhattan. Die Verteidigung des Rechts auf Abtreibung sei "einer der größten Kämpfe, den es zu führen gilt".

Brasilianische Regierung reagiert kaum auf Meldungen illegaler Abholzung

Die brasilianische Regierung reagiert Umweltschützern zufolge kaum auf Meldungen über illegale Abholzung. "Trotz der Fülle an Informationen und Beweisen für Umweltverbrechen sind die Überwachungsmaßnahmen der Regierung immer noch weit von dem entfernt, was notwendig ist, um die Abholzung einzudämmen", sagte Ana Paula Valdiones von der Umweltschutzorganisation ICV am Dienstag. Zusammen mit anderen Organisationen betreibt sie eine Plattform, die die Arbeit der Regierung überwacht.

Nobelpreisträger Muratow hält Propaganda für Einsatz von Atomwaffen für gefährlich

Der russische Journalist und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow hat davor gewarnt, die russische Propaganda über einen Atomwaffeneinsatz in der Ukraine auf die leichte Schulter zu nehmen. "Ich würde die Möglichkeit nicht ausschließen, dass Atomwaffen eingesetzt werden", sagte Muratow am Dienstag bei einer Veranstaltung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit vor Journalisten in Genf.

Durchsuchungen bei Morgan Stanley wegen Ermittlungen zu Cum-Ex-Steuertricks

Die Kölner Staatsanwaltschaft hat in einem Ermittlungsverfahren um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte die Räumlichkeiten der US-Bank Morgan Stanley in Frankfurt am Main durchsuchen lassen. Die Behörde bestätigte die Durchsuchungen am Dienstag. Neben den Büros seien zudem die privaten Räumlichkeiten von zwei Verdächtigen durchsucht worden. Der Cum-Ex-Skandal war erstmals 2017 bekannt geworden, den Steuerzahlern entstand ein Schaden in Milliardenhöhe.

Reporter ohne Grenzen: Lage von Journalisten hat sich weltweit verschlechtert

Durch Kriege und Krisen hat sich die Situation von Journalistinnen und Journalisten weltweit verschlechtert. Als besonders dramatisch stufte die Organisation Reporter ohne Grenzen am Dienstag die Entwicklung in Russland und Hongkong ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief dazu auf, die Freiheit der Presse in Deutschland und in der Welt zu schützen. "Damit verteidigen wir unsere Demokratie." Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) würdigte die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten in der Ukraine.

Großeinsatz wegen gefälschter Corona-Impfpässe in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen sind Ermittler mit einem Großeinsatz gegen eine Bande von mutmaßlichen Impfpassfälschern vorgegangen. Rund 200 Einsatzkräfte durchsuchten am Dienstag insgesamt 15 Objekte in Düsseldorf, Duisburg, Köln und vier weiteren Städten, wie Staatsanwaltschaft und Bundespolizei in Düsseldorf berichteten. Zwei Hauptbeschuldigte, eine 40-jährige Frau und ein 44-jähriger Mann, wurden verhaftet.

Vatikan bescheinigt Erzbistum Köln korrektes Verfahren bei Gutachtenfinanzierung

Der Präfekt der Bischofskongregation im Vatikan, Kardinal Marc Ouellet, hat dem Erzbistum Köln ein korrektes Verfahren bei der Finanzierung zweier Missbrauchsgutachten und von Beratungsleistungen bescheinigt. Weder Kardinal Rainer Maria Woelki noch der inzwischen zurückgetretene Generalvikar Markus Hofmann hätten kirchliches Recht verletzt, hieß es nach Angaben des Erzbistums vom Dienstag in einem Brief aus Rom. Zu diesem Schluss sei die Kongregation "nach eingehendem Studium" gekommen.

Stuttgarter Zoll hebt Waffenlager bei Sportschützen aus

Zollbeamte in Stuttgart haben bei einem Sportschützen ein Waffenlager mit Kriegswaffen ausgehoben. Eine Kalaschnikow und mehrere andere illegale Waffen wurden in einem Mehrfamilienhaus beschlagnahmt, wie das Zollfahndungsamt und die Staatsanwaltschaft in Stuttgart am Dienstag mitteilten. Die Ermittler werfen dem 67-Jährigen aus dem Landkreis Ludwigsburg Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz vor.

Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen früheren Verkehrsminister Scheuer

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seinen früheren Staatssekretär Gerhard Schulz. Es bestehe der Anfangsverdacht, dass sie vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Pkw-Maut "bewusst wahrheitswidrig" ausgesagt hätten, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Dem Verfahren lägen mehrere Strafanzeigen zugrunde.

Syrische Kinder in Kassel rassistisch beleidigt und mit Tod bedroht

Zwei syrische Kinder sind im hessischen Kassel von einem Mann rassistisch beleidigt und mit dem Tod bedroht worden. Eine 13-Jährige vertraute sich nach dem Vorfall ihren Eltern an, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach war das Mädchen mit seinem dreijährigen Bruder am vergangenen Mittwochnachmittag nahe einer Kleingartenanlage unterwegs. Der Junge soll dabei laut geweint haben.

Urteil gegen früheren syrischen Geheimdienstler wegen Folterbeihilfe rechtskräftig

14 Monate nach der Verurteilung eines früheren Angehörigen des syrischen Geheimdiensts zu viereinhalb Jahren Haft wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei der Überprüfung keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Die Revision wurde darum verworfen. (Az. 3 StR 367/21)

Prozess um Anlagebetrug in Millionenhöhe in Saarbrücken begonnen

Vor dem Landgericht Saarbrücken muss sich seit Dienstag ein 29-Jähriger wegen Anlagebetrugs in Millionenhöhe verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, eingenommene Gelder der Anleger in Höhe von mehr als 40 Millionen Euro für eigene Zwecke missbraucht zu haben. Konkret geht es um den Vorwurf des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs.

Zwei neue gefährliche Briefe in Zusammenhang mit Commerzbank-Erpressung

Im Zusammenhang mit einem Fall von Erpressung gegen die Commerzbank sind zwei weitere gefährliche Briefsendungen eingegangen. Am 21. April habe der Mitarbeiter einer Filiale eines Vermögensverwalters in Wiesbaden eine verdächtige Briefsendung festgestellt und die Polizei alarmiert, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Dienstag in Nürnberg mit. Einen Tag später sei bei einem Immobilienbewerter in Stuttgart ein weiterer präparierter Umschlag eingegangen, den das bayerische Landeskriminalamt danach untersucht habe.

Oberster US-Gerichtshof will laut Medienbericht Recht auf Abtreibung kippen

Der Oberste Gerichtshof der USA bereitet einem Medienbericht zufolge ein Abschaffung des landesweiten Rechts auf Abtreibung vor. Das Nachrichtenportal "Politico" veröffentlichte am Montagabend (Ortszeit) in einem höchst ungewöhnlichen Vorgang einen entsprechenden Entwurf der Mehrheitsmeinung der Richter. Vor dem Gerichtsgebäude in Washington versammelten sich daraufhin spontan mehrere hundert Demonstranten für das Abtreibungsrecht, aber auch Unterstützer eines Verbots von Schwangerschaftsabbrüchen.

Polizist schießt mit Axt bewaffnetem 68-Jährigen in Niedersachsen ans Bein

Ein mit einer Axt bewaffneter 68-Jähriger ist im niedersächsischen Essen von einem Polizisten durch einen Schuss ans Bein gestoppt worden. Wie die Polizei am Montagabend in Delmenhorst berichtete, bedrohte und attackierte der aggressive Mann Beamte bei einem Einsatz. Auch ein vorheriger Warnschuss der Einsatzkräfte brachte ihn demnach nicht dazu, die Waffe abzulegen. Er kam in ein Krankenhaus.

US-Präsident Biden trifft Eltern von 2012 in Syrien entführtem Journalisten

US-Präsident Joe Biden hat am Montag die Eltern des vor fast zehn Jahren in Syrien entführten Journalisten Austin Tice getroffen. Dabei habe Biden versprochen, "sich weiterhin mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für die längst überfällige Rückkehr von Austin zu seiner Familie einzusetzen", erklärte seine Sprecherin Jen Psaki. Der freie Journalist war im August 2012 an einem Kontrollpunkt in der Nähe von Damaskus festgenommen worden.

Gefängniswärterin soll mutmaßlichem Mörder in Alabama zur Flucht verholfen haben

Eine Gefängnisaufseherin soll im US-Südstaat Alabama einem mutmaßlichen Mörder zur Flucht aus der Haft verholfen haben. Gegen Vicky White wurde ein Haftbefehl erlassen, wie der Sheriff des Bezirks Lauderdale County, Rick Singleton, am Montag sagte. Der 56-Jährigen wird vorgeworfen, die Flucht des nicht mit ihr verwandten Casey White "erlaubt oder erleichtert zu haben".

Polizisten demonstrieren nach tödlichen Schüssen für beschuldigten Kollegen

Eine Woche nach tödlichen Schüssen bei einer Verkehrskontrolle in Paris haben hunderte französische Polizisten an Protestaktionen für einen Kollegen teilgenommen, gegen den nun wegen Totschlags ermittelt wird. Allein in Paris folgten am Montag rund 300 Polizistinnen und Polizisten einem Aufruf mehrerer Polizeigewerkschaften und versammelten sich im Stadtzentrum in der Nähe des Tatorts. Proteste gab es auch in anderen Städten wie Straßburg, Rennes, Lille und Toulouse.

Buch: Trump erwog 2020 Schüsse auf Black-Lives-Matter-Demonstranten

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben seines damaligen Verteidigungsministers Mark Esper 2020 erwogen, auf Anti-Rassismus-Demonstranten schießen zu lassen. Trump habe damals "mit rotem Kopf" im Oval Office gesessen und sich "lautstark" über Demonstranten beschwert, die nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im Mai 2020 vor dem Weißen Haus protestierten, schreibt Esper laut am Montag von der Nachrichtenwebsite "Axios" veröffentlichten Auszügen in einer bald erscheinenden Autobiografie.

Markise und Kinderwagen bremsen Sturz von Dreijährigem aus Fenster

Die Markise eines Bekleidungsgeschäfts und ein Kinderwagen haben beim Absturz eines Dreijährigen im niedersächsischen Verden Schlimmeres verhindert. Nach Angaben der Polizei vom Montag bremsten sie den Fall des Jungen ab, als dieser in einem unbeobachteten Moment aus einem Fenster im ersten Stockwerk stürzte. Nach ersten Einschätzungen wurde er nur leicht verletzt.

First Lady Jill Biden reist nach Rumänien und in die Slowakei

Die First Lady der USA, Jill Biden, will in dieser Woche nach Rumänien und in die Slowakei reisen und dabei ukrainische Flüchtlinge treffen. Die Ehefrau von US-Präsident Joe Biden wird am Freitag und Samstag Rumänien besuchen, wie ihr Büro im Weißen Haus am Montag mitteilte. Sie werde dort stationierte US-Soldaten, Diplomaten und rumänische Regierungsvertreter treffen, außerdem Vertreter von Hilfsorganisationen und Lehrer, die ukrainische Flüchtlingskinder unterrichten.

ADAC: Spritpreise trotz leichter Entspannung im April weiter über Vorjahrespreisen

Trotz einer leichten Entspannung bei den Spritpreisen im April müssen Autofahrer an der Zapfsäule weiterhin deutlich mehr bezahlen als in den Vorjahren. Ein Liter Super E10 kostete im April im Schnitt 1,97 Euro, 9,9 Cent weniger als im März, wie der ADAC am Montag mitteilte. Der Dieselpreis sank demnach im Monatsdurchschnitt um 11,6 Cent auf 2,024 Euro pro Liter.

Missbrauchsprozess gegen Tanzlehrer in Mönchengladbach begonnen

Vor dem Landgericht Mönchengladbach hat am Montag ein Prozess wegen mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs gegen einen Tanzlehrer begonnen. Zum Prozessauftakt zeigte sich der 38-jährige Michael B. "größtenteils geständig", wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Staatsanwaltschaft legt B. sexuellen Kindesmissbrauch, versuchte sexuelle Nötigung sowie den Besitz von kinder- und jugendpornografischen Inhalten in insgesamt 39 Fällen zur Last.

Ermittler gehen nach Schwelbrand in Landgericht Trier von Brandstiftung aus

Im Zusammenhang mit einem erloschenen Schwelbrand im Keller des Landgerichts Trier gehen die Ermittler von Brandstiftung aus. Unbekannte warfen offenbar brennende Gegenstände durch zwei gekippte Fenster in zwei Kellerräume und entfernten sich dann, wie die Polizei am Montag mitteilte. Ein Stuhl und Kartonagen seien dabei in Brand geraten. Beide Brandnester seien zwar von selbst wieder erloschen, hätten jedoch "starken Rauch" verursacht.

ADAC: Viele Autofahrer steigen wegen hohen Spritpreisen aufs Fahrrad um

Viele Autofahrerinnen und -fahrer steigen nach eigenen Angaben wegen der hohen Spritkosten für bestimmte Wege öfter aufs Fahrrad um. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des ADAC sagten 49 Prozent der Befragten, sie verzichteten zuletzt häufiger auf Fahrten mit dem Auto, um Energie und Geld zu sparen. Zehn Prozent sagten, sie nutzten das Fahrrad nun "viel häufiger", 18 Prozent "etwas häufiger".

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